Mit der heute fast vergessenen Revolution, die im November 1918 begann, beschäftigten sich die etwa 35 ZuhörerInnen, die vergangenen Samstag, den 8.11. in den Infoladen nach Landshut kamen.
Als Referent konnte dazu der Wiener Politologe Stefan Junker gewonnen werden. In außergewöhnlich anschaulicher Weise gelang es dem Referenten die Zuhörer auf eine Reise in die Zeit der Revolution vor 90 Jahren mitzunehmen. Sie begann etwa ein Jahr nach der Russischen Oktoberrevolution. Unmittelbarer Ausgangspunkt der revolutionären Erhebungen waren die Aufstände der Matrosen in Kiel und anderen Städten. Sie weigerten sich gegen Ende des Ersten Weltkrieges nochmals gegen das britische Heer in See zu stechen. Die Revolution verbreitete sich rasch und fand in Berlin ein neues Zentrum.
Stefan Junker gelang es hervorragend, die komplizierten weiteren Abläufe gut nachvollziehbar darzustellen. Während die MSPD (Mehrheitssozialdemokratie) mit Friedrich Ebert an der Spitze die Regierung bildete, gab es mit den Arbeiter- und Soldatenräten eine weitere demokratisch legitimierte Machtstruktur, die an einer radikalen Demokratisierung der gesellschaftlichen Verhältnisse interessiert war. Mit der 1917 gegründeten USPD gab es auch eine politische Kraft, die weitgehende Forderungen nach Frieden und einer Demokratisierung von Politik und Wirtschaft stellte. Noch weitgehender waren die Forderungen der KPD (Spartakus), die für eine Sozialistische Gesellschaft kämpfte.
Der MSPD unter Ebert, der wie er selbst sagte, die Revolution haßte wie die Sünde, gelang es in verschiedenen Etappen die revolutionären Teile der Arbeiterschaft von der Macht zu verdrängen. Um dieses Ziel zu erreichen, schreckte die nicht davor zurück mit den alten kaiserlichen Generälen der OHL (Oberste Heeresleitung) zu paktieren. Im Dezember 1918 und mehr noch im Januar und März 1919 gingen neu formierte Regierungstruppen gegen die revolutionären Arbeiter und Soldaten vor und ermordeten viele von ihnen. Zu den bekanntesten Opfern dieser Greueltaten gehören Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht. Die hierzu neu gegründeten Truppen, die so genannten Freikorps, waren später wesentlich am rechten Staatsstreich vom März 1920 - dem Kapp-Putsch - beteiligt und bildeten den Kern der späteren faschistischen Gruppierungen.
Die Revolution von 1918 trug bürgerliche und sozialistische Züge. Sie blieb unvollendet und somit schaffte es die Weimarer Republik nicht ihr feudales Erbe abzuschütteln. Fatal wirkte sich das Paktieren der SPD-Führung mit den Kräften der alten kaiserlichen Ordnung aus, so dass diese rückwärts gewandten Kräfte auch in der Weimarer Republik eine führende Rolle spielen konnten. Das führte sicher nicht zwangsläufig zum deutschen Faschismus. Eine wesentliche Vorbedingung aber war es schon.
Nach einer lebhaften Diskussion war für alle Anwesenden die Bedeutung dieses großen geschichtlichen Ereignisses für die deutsche Geschichte wesentlich klarer geworden.
Im kommenden Januar findet in Berlin am 90. Jahrestag der Januarkämpfe das Gedenken an die Ermordung Rosa Luxemburgs und Karl Liebknechts statt. Auch aus Dorfen / Landshut werden wieder einige GenossInnen dabei sein (bei Interesse bitte bei aiz melden). Für den April 2009 ist eine weitere Veranstaltung zur Bayrischen Räterepublik geplant. Nähere Infos gibt es in Kürze auf dieser Seite.
Als Referent konnte dazu der Wiener Politologe Stefan Junker gewonnen werden. In außergewöhnlich anschaulicher Weise gelang es dem Referenten die Zuhörer auf eine Reise in die Zeit der Revolution vor 90 Jahren mitzunehmen. Sie begann etwa ein Jahr nach der Russischen Oktoberrevolution. Unmittelbarer Ausgangspunkt der revolutionären Erhebungen waren die Aufstände der Matrosen in Kiel und anderen Städten. Sie weigerten sich gegen Ende des Ersten Weltkrieges nochmals gegen das britische Heer in See zu stechen. Die Revolution verbreitete sich rasch und fand in Berlin ein neues Zentrum.
Stefan Junker gelang es hervorragend, die komplizierten weiteren Abläufe gut nachvollziehbar darzustellen. Während die MSPD (Mehrheitssozialdemokratie) mit Friedrich Ebert an der Spitze die Regierung bildete, gab es mit den Arbeiter- und Soldatenräten eine weitere demokratisch legitimierte Machtstruktur, die an einer radikalen Demokratisierung der gesellschaftlichen Verhältnisse interessiert war. Mit der 1917 gegründeten USPD gab es auch eine politische Kraft, die weitgehende Forderungen nach Frieden und einer Demokratisierung von Politik und Wirtschaft stellte. Noch weitgehender waren die Forderungen der KPD (Spartakus), die für eine Sozialistische Gesellschaft kämpfte.
Der MSPD unter Ebert, der wie er selbst sagte, die Revolution haßte wie die Sünde, gelang es in verschiedenen Etappen die revolutionären Teile der Arbeiterschaft von der Macht zu verdrängen. Um dieses Ziel zu erreichen, schreckte die nicht davor zurück mit den alten kaiserlichen Generälen der OHL (Oberste Heeresleitung) zu paktieren. Im Dezember 1918 und mehr noch im Januar und März 1919 gingen neu formierte Regierungstruppen gegen die revolutionären Arbeiter und Soldaten vor und ermordeten viele von ihnen. Zu den bekanntesten Opfern dieser Greueltaten gehören Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht. Die hierzu neu gegründeten Truppen, die so genannten Freikorps, waren später wesentlich am rechten Staatsstreich vom März 1920 - dem Kapp-Putsch - beteiligt und bildeten den Kern der späteren faschistischen Gruppierungen.
Die Revolution von 1918 trug bürgerliche und sozialistische Züge. Sie blieb unvollendet und somit schaffte es die Weimarer Republik nicht ihr feudales Erbe abzuschütteln. Fatal wirkte sich das Paktieren der SPD-Führung mit den Kräften der alten kaiserlichen Ordnung aus, so dass diese rückwärts gewandten Kräfte auch in der Weimarer Republik eine führende Rolle spielen konnten. Das führte sicher nicht zwangsläufig zum deutschen Faschismus. Eine wesentliche Vorbedingung aber war es schon.
Nach einer lebhaften Diskussion war für alle Anwesenden die Bedeutung dieses großen geschichtlichen Ereignisses für die deutsche Geschichte wesentlich klarer geworden.
Im kommenden Januar findet in Berlin am 90. Jahrestag der Januarkämpfe das Gedenken an die Ermordung Rosa Luxemburgs und Karl Liebknechts statt. Auch aus Dorfen / Landshut werden wieder einige GenossInnen dabei sein (bei Interesse bitte bei aiz melden). Für den April 2009 ist eine weitere Veranstaltung zur Bayrischen Räterepublik geplant. Nähere Infos gibt es in Kürze auf dieser Seite.
Vortrag und Diskussion mit Referent vom "Gegenstandpunkt"
Ort: Infoladen Landshut, Wagnergasse 10
Beginn: 20:00
Veranstalter: F.A.U.L.
Flyer
Ort: Infoladen Landshut, Wagnergasse 10
Beginn: 20:00
Veranstalter: F.A.U.L.
Flyer
Der folgende Text ist als Diskussionspapier im Schulungszirkel der AG International Landshut zur aktuellen medialen Inszenierung der sogenannten Menschenrechtsverletzungen in Tibet entstanden. Wir wollen damit dem herrschenden Medieneinerlei einige Fakten entgegensetzen.
Bis in linke und erst recht in ‚Alternative’ Kreise hinein spukt das ‚Free-Tibet’-Gespenst. Wären sich die Betreffenden bewusst, dass sie – zumindest – ‚nützliche Idioten’ für die herrschenden Kreise sind und würden sie sich daher – zumindest- entsprechend von der China-Hetze distanzieren, so wäre es halb so schlimm. Es spräche vielleicht nicht allzu viel dagegen sich gegen einen repressiven Staatsapparat zu wenden, geschähe es in dem Bewusstsein, dass man selbst in einem solchen lebt. Aber eines zumindest müsste man doch voraussetzen: Dass die ganze bunte Truppe der ‚Free-Tibet’-Fans – zumindest – weiß was das überhaupt sein soll: ‚Free-Tibet’!? Wie soll so ein befreites Tibet aussehen? Soll es vom Dalai Lama, dem ‚Gottkönig’ regiert werden? Soll es ein religiöser Staat sein? Soll es eine Demokratie geben? Kapitalismus? Soll Tibet eine Kolonie des Westens werden? Oder was soll dort passieren? Gibt es denn unter denen, die das tibetische Volk als selbsternannte und niemals demokratisch legitimierte ‚Exilregierung’ vertreten fortschrittliche Vorstellungen zur Zukunft Tibets und hat die ‚Free-Tibet’-Community die entsprechenden Texte gelesen?
An dieser Stelle wird wohl kaum jemand zu widersprechen wagen, wenn wir behaupten: Da gibt es wenig außer wagen durch und durch romantischen oder esoterischen Vorstellungen, dass dieser nette Dalai-Lama-Opi mit den Grinse-Bäckchen das schon irgendwie im Griff hat und die Tibeter eh alle irgendwie ziemlich cool drauf sind.
Bis in linke und erst recht in ‚Alternative’ Kreise hinein spukt das ‚Free-Tibet’-Gespenst. Wären sich die Betreffenden bewusst, dass sie – zumindest – ‚nützliche Idioten’ für die herrschenden Kreise sind und würden sie sich daher – zumindest- entsprechend von der China-Hetze distanzieren, so wäre es halb so schlimm. Es spräche vielleicht nicht allzu viel dagegen sich gegen einen repressiven Staatsapparat zu wenden, geschähe es in dem Bewusstsein, dass man selbst in einem solchen lebt. Aber eines zumindest müsste man doch voraussetzen: Dass die ganze bunte Truppe der ‚Free-Tibet’-Fans – zumindest – weiß was das überhaupt sein soll: ‚Free-Tibet’!? Wie soll so ein befreites Tibet aussehen? Soll es vom Dalai Lama, dem ‚Gottkönig’ regiert werden? Soll es ein religiöser Staat sein? Soll es eine Demokratie geben? Kapitalismus? Soll Tibet eine Kolonie des Westens werden? Oder was soll dort passieren? Gibt es denn unter denen, die das tibetische Volk als selbsternannte und niemals demokratisch legitimierte ‚Exilregierung’ vertreten fortschrittliche Vorstellungen zur Zukunft Tibets und hat die ‚Free-Tibet’-Community die entsprechenden Texte gelesen?
An dieser Stelle wird wohl kaum jemand zu widersprechen wagen, wenn wir behaupten: Da gibt es wenig außer wagen durch und durch romantischen oder esoterischen Vorstellungen, dass dieser nette Dalai-Lama-Opi mit den Grinse-Bäckchen das schon irgendwie im Griff hat und die Tibeter eh alle irgendwie ziemlich cool drauf sind.
Am 10.5. veranstaltete der 'Runde Tisch gegen Rechts' eine antifaschistische Kundgebung in der Landshuter Altstadt. Diese wurde von einer Gruppe Neonazis gewaltsam angegriffen, wobei die Polizei sich nicht willens oder nicht in der Lage zeigte, die Kundgebung zu schützen und gegen die Nazis vorzugehen.
Nachdem mit der sogenannten "Föderalismusreform" zum 1.9.2006 einige Bundeszuständigkeiten an die Länder übertragen wurden, will die CSU noch vor den Landtagswahlen für Bayern ein neues Versammlungsrecht verabschieden, das massive Einschränkungen der Grundrechte auf Versammlungs- und Meinungsfreiheit beinhaltet. Begründet wird diese Verschärfung mit einer angeblich notwendig gewordenen Anpassung des Versammlungsgesetzes an die aktuellen Praktiken rechts- und linksextremer Demonstrationen und Kundgebungen.
Die bayerischen Hausärzte proben den Systemausstieg aus der kassenärztlichen Vereinigung. Sollte dieser Schritt realisiert werden, so handelte sich dabei um eine historische Zäsur mit bundesweiter Signalwirkung, die auch für die politische Linke von Interesse ist. Dabei passt ein solcher Schritt gut in die allgemeine Entwicklung des Gesundheitswesens, die sich kurz auf den Nenner bringen lässt: Weg von staatlich regulierter Gesundheitsversorgung – hin zum lukrativen Gesundheitsmarkt und privater Absicherung. Um das Wesen der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) besser einschätzen zu können lohnt sich ein kurzer Blick in die Geschichte der Gesundheitsversorgung in Deutschland. Dabei sind für die aktuelle Diskussion insbesondere zwei Aspekte interessant: Die Geschichte der KV und die Entwicklung der Kassen.
Am 12.05. veranstaltete der “Runde Tisch gegen Rechts Landshut” einen großen Aktionstag in der Landshuter Altstadt und abends das “Kein Bock auf Nazis”-Festival in der Alten Kaserne.
Mehr als 1.000 Menschen besuchten den Aktionstag und die verschiedenen Veranstaltungen. So konnte die VVN mehr als 450 Unterschriften für ein NPD-Verbot sammeln. Auch die Vorträge zu Nazistrukturen in Landshut von der Gruppe FAUL und zu Nazistrukturen in Bayern durch das Aida-Archiv aus München waren gut besucht und konnten vielen Menschen über die Arbeit von Faschisten in der Region informieren. Mit Reden vom Runden Tisch gegen Rechts und Kurzstatements verschiedener Gruppen aus dem Bündnis konnten ganz unterschiedliche Perspektiven der antifaschistischen Arbeit in Landshut aufgezeigt werden. Daneben gab es noch eine Rede des KZ-Überlebenden Ernst Grube über die historischen Lehren aus der NS-Zeit, zwei Stadtrundgänge zur NS-Zeit in Landshut und verschiedene Kurzfilme zur Thematik vom Kinoptikum.
Für die kulturelle Unterhaltung sorgten “Da Huawa, da Meia und I”, Zinner und das Pantao Orchestra, sowie einige Spieler des Landshuter Eishockeyvereins La Cannibals.
Zusätzlich wurde noch ein Antirassismus-Parcours, Kinderprogramm und Kaffe & Kuchen für die BesucherInnen bereit gehalten.
Insgesamt ein voller Erfolg für den “Runden Tisch gegen Rechts Landshut” und die beteiligten Gruppen und Einzelpersonen, wie auch das für niederbayerische Verhältnisse sehr ausführliche und positive Presseecho in Lokalzeitung und -fernsehen beweist.
Abends wurde dann mit dem “Kein Bock auf Nazis”-Festival der Tag gebührend abgeschlossen. 400 Partygäste tanzten bis 5.00 Uhr in der Früh zu Hardcore, Punk, Ska, HipHop und Elektro und zeigten damit, welchen Anklang eine antifaschistische Jugendkultur heute in Bayern finden kann.
Mehr Infos: Runder Tisch gegen Rechts
Mehr als 1.000 Menschen besuchten den Aktionstag und die verschiedenen Veranstaltungen. So konnte die VVN mehr als 450 Unterschriften für ein NPD-Verbot sammeln. Auch die Vorträge zu Nazistrukturen in Landshut von der Gruppe FAUL und zu Nazistrukturen in Bayern durch das Aida-Archiv aus München waren gut besucht und konnten vielen Menschen über die Arbeit von Faschisten in der Region informieren. Mit Reden vom Runden Tisch gegen Rechts und Kurzstatements verschiedener Gruppen aus dem Bündnis konnten ganz unterschiedliche Perspektiven der antifaschistischen Arbeit in Landshut aufgezeigt werden. Daneben gab es noch eine Rede des KZ-Überlebenden Ernst Grube über die historischen Lehren aus der NS-Zeit, zwei Stadtrundgänge zur NS-Zeit in Landshut und verschiedene Kurzfilme zur Thematik vom Kinoptikum.
Für die kulturelle Unterhaltung sorgten “Da Huawa, da Meia und I”, Zinner und das Pantao Orchestra, sowie einige Spieler des Landshuter Eishockeyvereins La Cannibals.
Zusätzlich wurde noch ein Antirassismus-Parcours, Kinderprogramm und Kaffe & Kuchen für die BesucherInnen bereit gehalten.
Insgesamt ein voller Erfolg für den “Runden Tisch gegen Rechts Landshut” und die beteiligten Gruppen und Einzelpersonen, wie auch das für niederbayerische Verhältnisse sehr ausführliche und positive Presseecho in Lokalzeitung und -fernsehen beweist.
Abends wurde dann mit dem “Kein Bock auf Nazis”-Festival der Tag gebührend abgeschlossen. 400 Partygäste tanzten bis 5.00 Uhr in der Früh zu Hardcore, Punk, Ska, HipHop und Elektro und zeigten damit, welchen Anklang eine antifaschistische Jugendkultur heute in Bayern finden kann.
Mehr Infos: Runder Tisch gegen Rechts
Schliersee/Rosenheim (re) Jedes Jahr im Mai findet in Schliersee eine extrem rechte Veranstaltung statt: Die Annaberg Gedenkfeier. Das Freikorps Oberland und seine Sympathisanten gedenken unter schwarz-weiß-roten Fahnen und „Deuschland, Deutschland über alles“ Gesängen ihrer gefallenen Kameraden. Neben neonazistischen Skinheads und Vertriebenenverbänden nahmen in den vergangenen Jahren auch vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestufte Gruppen wie die Burschenschaft Danubia, die Junge Landsmannschaft Ostdeutschland, JN und NPD an dem Gedenken, welches zu Zeiten der NS-Diktatur ein faschistischer Großaufmarsch war, teil. In diesem Jahr ruft jedoch ein Bündnis aus 15 Gruppen, Parteien und Gewerkschaften zu einer antifaschistischen Gegendemonstration auf. In diesem „Bündnis gegen rechtsextreme Umtriebe im Oberland“ sind auch mehrere Rosenheimer Gruppen wie zum Beispiel die DGB-Jugend, die Grüne Jugend, die GEW und die Infogruppe aktiv. Aus Rosenheim wird auch eine Demofahrt zu der antifaschistischen Demonstration angeboten. Treffpunkt für Interessierte ist am Sonntag um 07:10 Uhr am Bahnhof Rosenheim. Die Fahrtkosten betragen 4,- Euro. Bereits am Mittwoch (16.05) findet in der Rosenheimer Vetternwirtschaft (Oberaustr.2) ein Infoabend zu dieser Thematik statt. Beginn ist um 20:00 Uhr, der Eintritt ist frei.
Weitere Informationen gibt es im Internet unter: www.freikorps-oberland.de
Weitere Informationen gibt es im Internet unter: www.freikorps-oberland.de
Stellungnahme des Jz zur so genannten Jugendschutzkontrolle im Jugendzentrum Dorfen am 05.05.07
Am 05.05. fand das für den 10.3. geplante und damals unter unsäglichen Umständen verbotene Antifa-Soli-Konzert im Jugendzentrum statt, diesmal in Bezug auf den 8.Mai, dem Jahrestag der Befreiung vom Nationalsozialismus, unter dem Motto "Befreiungsfeier".
Augenscheinlich konnten für diesen Termin von den Behörden keine hinreichenden Sicherheitsbedenken geltend gemacht werden, die ein erneutes Verbot gerechtfertigt hätten. Immerhin war beim letzten, verbotenen, Termin noch um eine Gefährdung der Gesundheit der Dorfener Bevölkerung sich Sorgen gemacht worden.
Das Konzert, für das 5 Bands gewonnen werden konnten und dessen Eintrittseinnahmen in antifaschistische Arbeit fließen war gut besucht, die Stimmung war hervorragend, der Betrieb lief völlig geregelt und ohne Zwischenfälle.
Im Laufe des Abends wurde mit Redebeiträgen auf die Befreiung vom Hitler-Faschismus, sowie auf das Verbot des Konzerts vom 10.3. eingegangen. Im Zuge einer Durchsage gegen 23.15Uhr wurden auch die Begleitumstände des stattfindenden Konzerts, sowie das Thema Jugendschutz angesprochen.
Gegen 00.15Uhr betraten zwei uniformierte Beamte der Polizeiinspektion Dorfen, gefolgt von Herrn Klinger und Weinberger, sowie Jugendamtsleiter Herr Grabert, Landrat Bayerstorfer und weiteren Polizeibeamten das Jugendzentrum durch den Hintereingang. Ohne Leuten vom Jz gegenüber irgendeine Begründung für ihre Anwesenheit zu äußern, beabsichtigten sie unverzüglich in den Hauptraum vorzudringen.
Erst als ihnen der Zugang nicht sofort freigegeben wurde und auf ausdrückliche Nachfrage erklärten sie ihr Auftreten als "Jugendschutzkontrolle".
Das Jz war zu diesem Zeitpunkt von der Polizei umstellt, sich im Haus aufhaltende Personen konnten das Jz nicht oder nur nach einer Personenkontrolle verlassen.
Daraufhin wurde den beiden Beamten Klinger und Weinberger angeboten, die Jugendschutzkontrolle in Begleitung einer/s Verantwortlichen des Jz durchzuführen, worauf sie sich aber nicht einließen.
Das Ausschlagen dieses Angebots lässt aus unserer Sicht den Schluss zu, dass es sich von Anfang an nicht um eine reguläre Jugendschutzkontrolle handelte.
Vielmehr bestand die Absicht, mit allen anwesenden Beamten sich alle Räume des Jugendzentrums anzusehen und zum Teil zu durchsuchen, also eine Hausdurchsuchung durchzuführen. Für diese Sicht der Dinge spricht auch die Tatsache, dass die Beamten, nachdem sie mit Ingewahrsamnahmen und Gewalt nicht nur gedroht hatten und ihnen daraufhin obgleich ihrer Kompromisslosigkeit Einlass gewährt wurde, sich nicht einmal zwei Minuten im Hauptraum aufhielten, sondern fast sofort danach strebten, das erste Stockwerk und die zugehörigen Räume zu durchsuchen.
Nachdem die Beamten das Kino und den nicht öffentlichen Proberaum unter Protest der Anwesenden kontrolliert hatten, aber anscheinend nicht das fanden was sie suchten, machten sie sich zielstrebig auf den Weg in den zweiten Stock zum Büro des Jz, welches sie bereits bei der letzten "Jugendschutzkontrolle" hatten durchsuchen wollen, wobei ihnen der Zutritt verweigert worden war.
Unser Einwand, dass es sich bei unserem Büro um einen Raum handele, welcher nicht zum Aufenthalt, sondern zur Lagerung auch vereinsinterner Dokumente und wie eben der Name schon sagt als Büro genutzt werde, also nicht im Geringsten etwas mit einer Jugendschutzkontrolle zu tun habe, wurde völlig übergangen. Außerdem bestanden wir auf Einsicht des für die Kontrolle dieses Raumes benötigten Durchsuchungsbefehles, welcher uns nicht vorgezeigt werden konnte, genausowenig wie uns eine plausible Begründung für die Durchsuchung hätte gegeben werden können. Es handele sich nicht um eine Hausdurchsuchung, sondern um eine Jugendschutzkontrolle, hieß es von Einsatzleiter Weinberger, der offensichtlich ein sehr spezielles Verhältnis zu den geltenden Gesetzen und Grundrechten besitzt. Trotz aller Einwände begannen die Polizeibeamten die Tür mit Hilfe einer Brechstange aufzubrechen. Während der ca. 25 Minuten, welche dieses Unterfangen in Anspruch nahm wurden die Jugendreferenten und eine Verwaltungsbeamtin der Stadt Dorfen telefonisch kontaktiert, woraufhin Eltern, Jugendreferent E. Giller, sowie Fr Obermaier auftauchten, die unserem Eindruck nach das Vorgehen der Polizei ebenfalls als befremdlich empfanden.
Im Büro, in dem sich im Übrigen keine Personen aufhielten, keine Horden sich illegal dort aufhaltender Jugendlicher befanden, wurde dann von den Beamten fleißig herumgewühlt, der ganze Raum durchsucht.
Für anscheinend sichergestellte Gegenstände wurde uns keine Bescheinigung ausgestellt.
Das gewaltsame Eindringen in unser Büro war unserer Meinung nach eine illegale Hausdurchsuchung. Auch im weitern Vorgehen trat die Aggressivität der Polizei deutlich zu Tage. Zum Einen durch das gewaltsame Wegdrängen von sich friedlich verhaltenden Besuchern, zum Anderen durch die gezückten Schlagstöcke der Polizisten.
Während der gesamten Dauer der vermeintlichen Jugendschutzkontrolle wurden von der Polizei namentlich erste Vorstände als Gesprächspartner gefordert, welche entweder nicht anwesend waren, oder dieses Amt nicht mehr bekleiden. Die anwesende Erste weibliche Vorständin des Jz wurde von der Polizei als Gesprächspartnerin nicht akzeptiert.
Des weiteren waren keinerlei Äußerung über das Resultat dieser Aktion seitens der Polizei gegenüber anderen Verantwortlichen zu erhalten. Der Jugendamtsleiter konstatierte mehrmals auf Nachfrage, dass es keine Beanstandungen bezüglich der Einhaltung des Jugendschutzgesetzes gäbe.
Festzustellen bleibt dass es sich nicht um eine gewöhnliche Jugendschutzkontrolle gehandelt hat. Die Absicht in alle Räume des Jz einzudringen und diese zu durchsuchen war und ist offensichtlich, ebenso wie der Zusammenhang zu dem verbotenen Konzert und den Diskrepanzen hinsichtlich der Auffassung des Begriffes „Antifa“ nicht zu bestreiten ist.
Durch diese behördliche Aktion wurde das Konzert zerstört. Die „Jugendschutzkontrolle“ zog sich bis ca. 2 Uhr hin. Danach war an einen geregelten Betrieb nicht mehr zu denken, Bands mussten ausfallen. Daher entstand dem Jz nicht nur der Schaden der aufgebrochenen Tür, welche nun ersetzt werden muss, sondern es fehlen auch die weiteren Einnahmen des Abends.
Geht es um das Jz Dorfen werden von den Behörden andere Maßstäbe angelegt, als sonst üblich. Dass anscheinend laut Jugendamtsleiter Grabert keine Verstöße gegen den Jugendschutz festgestellt werden konnten, muss man als Zufall bezeichnen. Solche finden im Jz wie in jeder anderen Örtlichkeit, die von Jugendlichen besucht wird, unumgänglich statt. Der Zeitpunkt der Kontrolle um 00.15 Uhr macht deutlich, wie gerne die Herren Beamten Jugendliche gefunden hätten, die um 12 Uhr heimgehen hätten müssen. Wir haben schon öfter den Charakter und die Anachronistik des JuschG erörtert, auf diese Stellungnahmen verweisen wir auch hier wieder ausdrücklich.
Am 05.05. fand das für den 10.3. geplante und damals unter unsäglichen Umständen verbotene Antifa-Soli-Konzert im Jugendzentrum statt, diesmal in Bezug auf den 8.Mai, dem Jahrestag der Befreiung vom Nationalsozialismus, unter dem Motto "Befreiungsfeier".
Augenscheinlich konnten für diesen Termin von den Behörden keine hinreichenden Sicherheitsbedenken geltend gemacht werden, die ein erneutes Verbot gerechtfertigt hätten. Immerhin war beim letzten, verbotenen, Termin noch um eine Gefährdung der Gesundheit der Dorfener Bevölkerung sich Sorgen gemacht worden.
Das Konzert, für das 5 Bands gewonnen werden konnten und dessen Eintrittseinnahmen in antifaschistische Arbeit fließen war gut besucht, die Stimmung war hervorragend, der Betrieb lief völlig geregelt und ohne Zwischenfälle.
Im Laufe des Abends wurde mit Redebeiträgen auf die Befreiung vom Hitler-Faschismus, sowie auf das Verbot des Konzerts vom 10.3. eingegangen. Im Zuge einer Durchsage gegen 23.15Uhr wurden auch die Begleitumstände des stattfindenden Konzerts, sowie das Thema Jugendschutz angesprochen.
Gegen 00.15Uhr betraten zwei uniformierte Beamte der Polizeiinspektion Dorfen, gefolgt von Herrn Klinger und Weinberger, sowie Jugendamtsleiter Herr Grabert, Landrat Bayerstorfer und weiteren Polizeibeamten das Jugendzentrum durch den Hintereingang. Ohne Leuten vom Jz gegenüber irgendeine Begründung für ihre Anwesenheit zu äußern, beabsichtigten sie unverzüglich in den Hauptraum vorzudringen.
Erst als ihnen der Zugang nicht sofort freigegeben wurde und auf ausdrückliche Nachfrage erklärten sie ihr Auftreten als "Jugendschutzkontrolle".
Das Jz war zu diesem Zeitpunkt von der Polizei umstellt, sich im Haus aufhaltende Personen konnten das Jz nicht oder nur nach einer Personenkontrolle verlassen.
Daraufhin wurde den beiden Beamten Klinger und Weinberger angeboten, die Jugendschutzkontrolle in Begleitung einer/s Verantwortlichen des Jz durchzuführen, worauf sie sich aber nicht einließen.
Das Ausschlagen dieses Angebots lässt aus unserer Sicht den Schluss zu, dass es sich von Anfang an nicht um eine reguläre Jugendschutzkontrolle handelte.
Vielmehr bestand die Absicht, mit allen anwesenden Beamten sich alle Räume des Jugendzentrums anzusehen und zum Teil zu durchsuchen, also eine Hausdurchsuchung durchzuführen. Für diese Sicht der Dinge spricht auch die Tatsache, dass die Beamten, nachdem sie mit Ingewahrsamnahmen und Gewalt nicht nur gedroht hatten und ihnen daraufhin obgleich ihrer Kompromisslosigkeit Einlass gewährt wurde, sich nicht einmal zwei Minuten im Hauptraum aufhielten, sondern fast sofort danach strebten, das erste Stockwerk und die zugehörigen Räume zu durchsuchen.
Nachdem die Beamten das Kino und den nicht öffentlichen Proberaum unter Protest der Anwesenden kontrolliert hatten, aber anscheinend nicht das fanden was sie suchten, machten sie sich zielstrebig auf den Weg in den zweiten Stock zum Büro des Jz, welches sie bereits bei der letzten "Jugendschutzkontrolle" hatten durchsuchen wollen, wobei ihnen der Zutritt verweigert worden war.
Unser Einwand, dass es sich bei unserem Büro um einen Raum handele, welcher nicht zum Aufenthalt, sondern zur Lagerung auch vereinsinterner Dokumente und wie eben der Name schon sagt als Büro genutzt werde, also nicht im Geringsten etwas mit einer Jugendschutzkontrolle zu tun habe, wurde völlig übergangen. Außerdem bestanden wir auf Einsicht des für die Kontrolle dieses Raumes benötigten Durchsuchungsbefehles, welcher uns nicht vorgezeigt werden konnte, genausowenig wie uns eine plausible Begründung für die Durchsuchung hätte gegeben werden können. Es handele sich nicht um eine Hausdurchsuchung, sondern um eine Jugendschutzkontrolle, hieß es von Einsatzleiter Weinberger, der offensichtlich ein sehr spezielles Verhältnis zu den geltenden Gesetzen und Grundrechten besitzt. Trotz aller Einwände begannen die Polizeibeamten die Tür mit Hilfe einer Brechstange aufzubrechen. Während der ca. 25 Minuten, welche dieses Unterfangen in Anspruch nahm wurden die Jugendreferenten und eine Verwaltungsbeamtin der Stadt Dorfen telefonisch kontaktiert, woraufhin Eltern, Jugendreferent E. Giller, sowie Fr Obermaier auftauchten, die unserem Eindruck nach das Vorgehen der Polizei ebenfalls als befremdlich empfanden.
Im Büro, in dem sich im Übrigen keine Personen aufhielten, keine Horden sich illegal dort aufhaltender Jugendlicher befanden, wurde dann von den Beamten fleißig herumgewühlt, der ganze Raum durchsucht.
Für anscheinend sichergestellte Gegenstände wurde uns keine Bescheinigung ausgestellt.
Das gewaltsame Eindringen in unser Büro war unserer Meinung nach eine illegale Hausdurchsuchung. Auch im weitern Vorgehen trat die Aggressivität der Polizei deutlich zu Tage. Zum Einen durch das gewaltsame Wegdrängen von sich friedlich verhaltenden Besuchern, zum Anderen durch die gezückten Schlagstöcke der Polizisten.
Während der gesamten Dauer der vermeintlichen Jugendschutzkontrolle wurden von der Polizei namentlich erste Vorstände als Gesprächspartner gefordert, welche entweder nicht anwesend waren, oder dieses Amt nicht mehr bekleiden. Die anwesende Erste weibliche Vorständin des Jz wurde von der Polizei als Gesprächspartnerin nicht akzeptiert.
Des weiteren waren keinerlei Äußerung über das Resultat dieser Aktion seitens der Polizei gegenüber anderen Verantwortlichen zu erhalten. Der Jugendamtsleiter konstatierte mehrmals auf Nachfrage, dass es keine Beanstandungen bezüglich der Einhaltung des Jugendschutzgesetzes gäbe.
Festzustellen bleibt dass es sich nicht um eine gewöhnliche Jugendschutzkontrolle gehandelt hat. Die Absicht in alle Räume des Jz einzudringen und diese zu durchsuchen war und ist offensichtlich, ebenso wie der Zusammenhang zu dem verbotenen Konzert und den Diskrepanzen hinsichtlich der Auffassung des Begriffes „Antifa“ nicht zu bestreiten ist.
Durch diese behördliche Aktion wurde das Konzert zerstört. Die „Jugendschutzkontrolle“ zog sich bis ca. 2 Uhr hin. Danach war an einen geregelten Betrieb nicht mehr zu denken, Bands mussten ausfallen. Daher entstand dem Jz nicht nur der Schaden der aufgebrochenen Tür, welche nun ersetzt werden muss, sondern es fehlen auch die weiteren Einnahmen des Abends.
Geht es um das Jz Dorfen werden von den Behörden andere Maßstäbe angelegt, als sonst üblich. Dass anscheinend laut Jugendamtsleiter Grabert keine Verstöße gegen den Jugendschutz festgestellt werden konnten, muss man als Zufall bezeichnen. Solche finden im Jz wie in jeder anderen Örtlichkeit, die von Jugendlichen besucht wird, unumgänglich statt. Der Zeitpunkt der Kontrolle um 00.15 Uhr macht deutlich, wie gerne die Herren Beamten Jugendliche gefunden hätten, die um 12 Uhr heimgehen hätten müssen. Wir haben schon öfter den Charakter und die Anachronistik des JuschG erörtert, auf diese Stellungnahmen verweisen wir auch hier wieder ausdrücklich.
Großer Aktionstag gegen Rechts in Landshut und abends antifaschistisches Musikfestival, veranstaltet vom Runden Tisch gegen Rechts.
Mehr Infos: Aktionstag-Sonderseite
Time-Table:
12:00 - 12:30 Uhr: Eröffnungsrede des Runden Tisches gegen Rechts
12:30 - 13:00 Uhr: Vortrag über Neonazistrukturen in Landshut
13:00 - 13:30 Uhr: Musik-Kabarett mit Christian Meier (von "Da Huawa, da Meia und I")
13:30 - 14:00 Uhr: Ansprache von Ernst Grube (Shoah-Überlebender)
14:00 - 15:00 Uhr: Autogrammstunde der LA Cannibals
14:00 - 14:30 Uhr: Öffentliche Diskussion mit Ernst Grube
14:30 - 15:00 Uhr: Kurzfilme im Rathausfoyer (Thema: Neonazis)
15:00 - 15:30 Uhr: Musik-Kabarett mit ZINNER (bekannt als Markus Söder am Nockerberg)
15:30 - 16:00 Uhr: Vortrag über Nazistrukturen in Bayern
16:00 - 16:30 Uhr: Versteigerung der Graffitis und Eishockeyfanartikel
16:30 - 17:00 Uhr: Musik mit dem PanTao Orchester
Abends:
"Kein Bock auf Nazis"-Festival in der "Alten Kaserne":
Saal:
· MALA SUERTE // Latin-Ska aus Spanien
· PLEMO & DAS FEUER // Elektro-Pop feat. JURI GAGARIN & MIKI MIKRON
· KOLJAH, NMZS & TAI PHUN // Rap aus Düsseldorf
· CRUSHING CASPARS // HC-Punk aus Rostock
· SLAMDAMN // Old School Hardcore aus München
Clubraum (bis 05:00 Uhr):
· MY NAME IS GUS // Breakbeat & Drum'n'Bass aus Melbourne (AUS)
· DEPT.AUDIO.EXE + TPS NOSTROMO // DJs + Visuals vom Department of Volxvergnügen
Weitere Infos + Soundproben: www.landshut-gegen-rechts.de
Mehr Infos: Aktionstag-Sonderseite
Time-Table:
12:00 - 12:30 Uhr: Eröffnungsrede des Runden Tisches gegen Rechts
12:30 - 13:00 Uhr: Vortrag über Neonazistrukturen in Landshut
13:00 - 13:30 Uhr: Musik-Kabarett mit Christian Meier (von "Da Huawa, da Meia und I")
13:30 - 14:00 Uhr: Ansprache von Ernst Grube (Shoah-Überlebender)
14:00 - 15:00 Uhr: Autogrammstunde der LA Cannibals
14:00 - 14:30 Uhr: Öffentliche Diskussion mit Ernst Grube
14:30 - 15:00 Uhr: Kurzfilme im Rathausfoyer (Thema: Neonazis)
15:00 - 15:30 Uhr: Musik-Kabarett mit ZINNER (bekannt als Markus Söder am Nockerberg)
15:30 - 16:00 Uhr: Vortrag über Nazistrukturen in Bayern
16:00 - 16:30 Uhr: Versteigerung der Graffitis und Eishockeyfanartikel
16:30 - 17:00 Uhr: Musik mit dem PanTao Orchester
Abends:
"Kein Bock auf Nazis"-Festival in der "Alten Kaserne":
Saal:
· MALA SUERTE // Latin-Ska aus Spanien
· PLEMO & DAS FEUER // Elektro-Pop feat. JURI GAGARIN & MIKI MIKRON
· KOLJAH, NMZS & TAI PHUN // Rap aus Düsseldorf
· CRUSHING CASPARS // HC-Punk aus Rostock
· SLAMDAMN // Old School Hardcore aus München
Clubraum (bis 05:00 Uhr):
· MY NAME IS GUS // Breakbeat & Drum'n'Bass aus Melbourne (AUS)
· DEPT.AUDIO.EXE + TPS NOSTROMO // DJs + Visuals vom Department of Volxvergnügen
Weitere Infos + Soundproben: www.landshut-gegen-rechts.de
Aufruf der FI Landshut zum Ostermarsch am 9.2. in Landshut
Die Auslandseinsätze der Bundeswehr haben im Laufe der Jahre immer mehr zugenommen. Begründet werden sie meist mit humanitären Zielen und "unserer" Sicherheit. Ehrlicher äußert man sich im neuen, am 25. 10. 06 von Verteidigungsminister Franz-Josef Jung vorgelegten Weißbuch "zur Sicherheitspolitik Deutschlands und zur Zukunft der Bundeswehr". Dort heißt es, Deutschland sei "in hohem Maße von einer gesicherten Rohstoffzufuhr und gesicherten Transportwegen im globalen Maßstab abhängig. (.) Energiefragen werden künftig für die globale Sicherheit eine immer wichtigere Rolle spielen." (Weißbuch S. 17) Aus diesem Grund " muss die Sicherheit der Energieinfrastruktur gewährleistet werden." (Weißbuch S.18)
Von der Verteidigungs- zur Interventionsarmee
Zentraler Punkt des Weißbuches ist der weitere Umbau der Bundeswehr zur "Armee im Einsatz" (Weißbuch S.4), die in noch engerer Anbindung an die USA und NATO zu globaler Kriegsführung befähigt werden soll.
Zusätzlich soll die EU aber mittelfristig als eigenständiger militärischer Akteur und Gegenpart zur USA gestärkt werden. Auch Präventivkriege sollen - genau wie in den USA - einen Bestandteil der "Verteidigungspolitik" bilden. (Vergleiche Weißbuch S.25)
Damit wird der Verteidigungsbegriff des Grundgesetzes politisch gebeugt und ermöglicht so:
Die Auslandseinsätze der Bundeswehr haben im Laufe der Jahre immer mehr zugenommen. Begründet werden sie meist mit humanitären Zielen und "unserer" Sicherheit. Ehrlicher äußert man sich im neuen, am 25. 10. 06 von Verteidigungsminister Franz-Josef Jung vorgelegten Weißbuch "zur Sicherheitspolitik Deutschlands und zur Zukunft der Bundeswehr". Dort heißt es, Deutschland sei "in hohem Maße von einer gesicherten Rohstoffzufuhr und gesicherten Transportwegen im globalen Maßstab abhängig. (.) Energiefragen werden künftig für die globale Sicherheit eine immer wichtigere Rolle spielen." (Weißbuch S. 17) Aus diesem Grund " muss die Sicherheit der Energieinfrastruktur gewährleistet werden." (Weißbuch S.18)
Von der Verteidigungs- zur Interventionsarmee
Zentraler Punkt des Weißbuches ist der weitere Umbau der Bundeswehr zur "Armee im Einsatz" (Weißbuch S.4), die in noch engerer Anbindung an die USA und NATO zu globaler Kriegsführung befähigt werden soll.
Zusätzlich soll die EU aber mittelfristig als eigenständiger militärischer Akteur und Gegenpart zur USA gestärkt werden. Auch Präventivkriege sollen - genau wie in den USA - einen Bestandteil der "Verteidigungspolitik" bilden. (Vergleiche Weißbuch S.25)
Damit wird der Verteidigungsbegriff des Grundgesetzes politisch gebeugt und ermöglicht so:
Nach fast einem Jahr soll laut NPD wieder eine faschistische Demo in Dorfen stattfinden, Motto: „Meinungs- und Kunstfreiheit erkämpfen und erhalten! - Deutsche Kultur und deutsche Musik für unsere Jugend“. Da nicht nur das Dorfener Bündnis gegen Rechts für den 31.3. Proteste ankündigt sondern auch das aus Stadt und Kirchen bestehende Bündnis "Dorfen ist bunt" die Bevölkerung zu einer Kundgebung auf die Straße rufen will (nachdem es noch bei der letzten Nazi-Demo in Dorfen von der Teilnahme an Gegendemos abgeraten hatte), ist mit einer noch größeren Anzahl an Nazi-GegnerInnen als bisher zu rechnen.
Das Dorfener Bündnis gegen Rechts hält ab 11 Uhr am Johannisplatz eine Kundgebung mit dem Holocaust-Überlebenden Martin Löwenberg und einem/r Vertreter/in des Bündnis ab. Eine kombinierte Kundgebung mit dem Bündnis "Dorfen ist bunt" war in letzter Minute daran gescheitert, daß das von Kirchen und Stadt dominierte Bündnis entgegen erster Vereinbarungen nicht mehr bereit war, sich mit dem Bündnis gegen Rechts über den zeitlichen Ablauf und die Reihenfolge der Redebeiträge abzustimmen.
Wie bereits bei den letzten Auftritten der Faschisten in Dorfen deutlich wurde, legen sie sich zunehmend mit Stadt und Behörden an. Das selbstverwaltete Dorfener Jugendzentrum ist zwar weiterhin Objekt ihres Hasses, steht jedoch aktuell für die NPD nur neben anderen behaupteten jugendpolitischen Mißständen in Dorfen. Die angekündigte Demo richtet sich primär und explizit gegen die Dorfener Stadtführung, der Versagen in der Jugendpolitik vorgeworfen wird. Die Faschisten behaupten: "Jugendgangs, Drogen, Raub, Sachbeschädigungen. In Dorfen können sich viele anständige Leute nicht mehr auf die Strasse trauen."
Wie am Aufruf zur angekündigten Demo deutlich wird, beziehen die Faschisten ihre Informationen zu Dorfen ausschließlich aus Fernsehbeiträgen und Zeitungsartikeln die als unseriös bis hetzerisch gelten können. Wiedereinmal greifen die Faschisten dabei auf JZ-feindliche Falschbehauptungen des Dorfener Anzeigers zurück: Nachdem der DA die Solidaritätsbekundungen Dorfener Jugendlicher mit dem Kopenhagener Jugendzentrum Ugdomshuset mit der Schlagzeile "Solidarität mit Krawallmachern" in den Dreck zu ziehen versuchte, schreiben nun auch die Faschisten in ihrem Demo-Aufruf von "linken Krawallmachern" in Dorfen, die sich "offensichtlich mit den Krawallen um das Jugendhaus „Ugdomshuset“ in Kopenhagen solidarisieren".
Die exponierte Mitwirkung eines Erdinger Jungnazis der sogenannten "Jungen Offensive Herzogstadt" an der Demo legt überdies die Vermutung nahe, daß sich Erdinger Jungnazis bei der Demo in Dorfen ihre Sporen verdienen wollen und die kommende Nazi-Demo in Dorfen zumindest teilweise ein Kind der Erdinger Naziszene zu sein scheint.
KUNDGEBUNG GEGEN NPD UND NEOFASCHISMUS
Samstag, 31.3.07, 11 Uhr
Dorfen, Johannisplatz
Treffpunkt der Nazis ist ab 12 Uhr am Dorfener Bahnhof, die Demoroute führt voraussichtlich über die Bahnhofstr., Haager Str. zum Rathausplatz (Kundgebung) und wieder über Rosenaustr., B15/Haager Str., Bahnhofstr. zurück.
Über den aktuellen Stand der Gegenmobilisierung informiert die website des Dorfener Bündnis gegen Rechts:
www.buendnis-gegen-rechts.net
Wie bereits bei den letzten Auftritten der Faschisten in Dorfen deutlich wurde, legen sie sich zunehmend mit Stadt und Behörden an. Das selbstverwaltete Dorfener Jugendzentrum ist zwar weiterhin Objekt ihres Hasses, steht jedoch aktuell für die NPD nur neben anderen behaupteten jugendpolitischen Mißständen in Dorfen. Die angekündigte Demo richtet sich primär und explizit gegen die Dorfener Stadtführung, der Versagen in der Jugendpolitik vorgeworfen wird. Die Faschisten behaupten: "Jugendgangs, Drogen, Raub, Sachbeschädigungen. In Dorfen können sich viele anständige Leute nicht mehr auf die Strasse trauen."
Wie am Aufruf zur angekündigten Demo deutlich wird, beziehen die Faschisten ihre Informationen zu Dorfen ausschließlich aus Fernsehbeiträgen und Zeitungsartikeln die als unseriös bis hetzerisch gelten können. Wiedereinmal greifen die Faschisten dabei auf JZ-feindliche Falschbehauptungen des Dorfener Anzeigers zurück: Nachdem der DA die Solidaritätsbekundungen Dorfener Jugendlicher mit dem Kopenhagener Jugendzentrum Ugdomshuset mit der Schlagzeile "Solidarität mit Krawallmachern" in den Dreck zu ziehen versuchte, schreiben nun auch die Faschisten in ihrem Demo-Aufruf von "linken Krawallmachern" in Dorfen, die sich "offensichtlich mit den Krawallen um das Jugendhaus „Ugdomshuset“ in Kopenhagen solidarisieren".
Die exponierte Mitwirkung eines Erdinger Jungnazis der sogenannten "Jungen Offensive Herzogstadt" an der Demo legt überdies die Vermutung nahe, daß sich Erdinger Jungnazis bei der Demo in Dorfen ihre Sporen verdienen wollen und die kommende Nazi-Demo in Dorfen zumindest teilweise ein Kind der Erdinger Naziszene zu sein scheint.
KUNDGEBUNG GEGEN NPD UND NEOFASCHISMUS
Samstag, 31.3.07, 11 Uhr
Dorfen, Johannisplatz
Treffpunkt der Nazis ist ab 12 Uhr am Dorfener Bahnhof, die Demoroute führt voraussichtlich über die Bahnhofstr., Haager Str. zum Rathausplatz (Kundgebung) und wieder über Rosenaustr., B15/Haager Str., Bahnhofstr. zurück.
Über den aktuellen Stand der Gegenmobilisierung informiert die website des Dorfener Bündnis gegen Rechts:
www.buendnis-gegen-rechts.net
3.Antirassistische Themenwochen
„Antiziganismus im 3.Reich und heute“
28.- 21.04.2007
Landshut – Dorfen
mi.28.03. 19.30 Uhr
Zeitzeugengespräch mit dem Sinto Hogo Höllenreiner. Im Alter von 9 Jahren wurde er aus München mit seiner Familie nach Auschwitz deportiert. Im April 1945 wurde er in Bergen – Belsen befreit.
Kleines Theater Landshut
mi.04.04. - do.05.04. je 19.30 Uhr
Stephan Dünnwald und Matthias Weinzierl vom Bayerischen Flüchtlingsrat berichten von ihrer Recherchereise nach Slowenien. Dort besuchten sie 2006 die Familie Avdiya, eine aus dem Kosovo stammende Roma Familie. Diese war von den deutschen Behörden unter Protest gewaltsam abgeschoben worden.
Infoladen Landshut - JZ Dorfen
sa.07.04. 21.00 Uhr
Fest im Rahmen der Themenwochen mit der Band „Tuna Trio & the Ghosts“. Die 5köpfige Band bringt Musik vom Balkan, aus der Türkei und dem Magrebh.
Infoladen Landshut
mi.11.04. 20.00 Uhr
„Es ging Tag und Nacht liebes Kind“
Film über Menschen die Auschwitz erleiden mussten. Sintefamilien machen mit ihren kleinen Kindern die weite Reise nach Auschwitz, sprechen darüber was ihren Verwandten angetan wurde: „Für uns sind unsere Toten gar nicht tot, sie leben in uns und warnen und mahnen uns.“
JZ Dorfen Kino
mi.11.04. & do.12.04. 21.00 Uhr
Überraschungsfilm zur Thematik
Kinoptikum Landshut
sa.21.04. 20.00 Uhr
Konzert im Rahmen der Themenwochen mit Makako Jump“ (Party Ska/I)
& „The Gangnails“ (Psychobilly Punk Rock/CZ)
JZ Dorfen
Antiziganismus im 3.Reich und Heute
Antiziganismus
Der Begriff Antiziganimus bezeichnet die Feindschaft gegenüber Sinti und Roma.Grundlage dieser Feindschaft ist ein „Zigeuner“-Bild, das aus Klischees,Stereotype zusammengesetzt ist.
Geschichte des Antiziganismus
Ähnlich dem Antisemitismus hat auch der Antiziganismus eine Jahrhunderte alte Tradition , und auch seine Ideologeme halten sich beständig. Für ihn gilt, was für Rassismus ganz allgemein festzuhalten ist: Seine Typisierungen und Zuschreibungen sind kein Abbild der Realität, sondern Projektionen und Konstruktionen. Daran ändert auch die Tatsche nichts, dass Staat, Medien und Mehrheitsbevölkerung beständig Klischees und Wirklichkeit miteinander in Einklang wähnen. Die staatliche Verwendung der „Zigeuner“- Konstruktion seit Anfang des 18. Jahrhundert bot sich deshalb an, da sie die soziale Existenz der Vaganten erfasste und gleichzeitig die Lebensweise mit dem Makel politischer Unzuverlässigkeit verband.
Mit Vorurteilen überschüttet, in Märchen als Kindesentführer und Mörder verschrieen und von den Regierungen als vogelfrei erklärt, waren Morde an Sinti und Roma keine Seltenheit und wurden in der menschenverachtenden Tradition der Vogelfreiheit auch nicht bestraft.
Im Laufe der Jahrhunderte kam es so zu zahllosen Vertreibungen aus Städten und Ländern. Die Lebensweise der Roma und Sinti griff die wesentlichen Grundpfeiler der neuen Gesellschaftsstrukturen an.Vagantentum war unvereinbar mit territorialen Grenzen, die - unterstellte – eigene Lebensart war nicht kompatibel mit kultureller Integration, und die eigenständige Arbeit stand konträr zu der geforderten untertänigen Arbeit. Daher konnten die Roma und Sinti allein aus ideologischen Gründen nicht geduldet werden. Hierbei darf allerdings nicht vergessen werden, dass gerade die staatliche Politik die so genannten“ Zigeuner“ zu dieser herumziehenden Lebensweise zwang.
Der Grundstein einer systematischen Verfolgung war somit gelegt.
Verfolgung im Nationalsozialismus
Der gnadenlose Hass gegen Sinti und Roma fand im Nationalsozialismus seinen grausamen Höhepunkt. Schnell stand im „Reichssicherheitshauptamt“ fest, man wolle die „Zigeunerfrage“ bei der Lösung der „Judenfrage“ gleich mit erledigen. Diese „Endlösung der Zigeunerfrage“ kann nicht auf bereits vorhandene antiziganistische Strukturen zurückgeführt werden, da im Nationalsozialismus die Vernichtung entpersonifiziert und versachlicht wurde. Es wurde eine eigenständige Tötungsmaschinerie eingerichtet, die mit bis dato und auch später bekannten Verfolgungen nicht vergleichbar war und ist. Darüber hinaus wurden unter der NS-Herrschaft verschiedene stigmatisierte Bevölkerungsgruppen, ob aus rassitischen, politischen oder sexuellen Motiven, ermordet. All diese Verfolgungen waren Teil der Logik des faschistischen Regimes. Der tradierte Antiziganismus gipfelte dennoch nicht im Vernichtungswahn des Faschismus – dieser folgte einer ganz eigenen Logik, wenngleich der Antiziganismus die Verfolgung dieser Bevölkerungsgruppe, die als asozial und kriminell angesehen und schon zuvor entsprechend behandelt wurde, erleichterte.Ähnlich wie Jüdinnen und Juden wurde auch „Zigeunern“eine „zersetzende“ und „ parasitäre“ Wirkung auf den „deutschen Volkskörper“ zugeschrieben. Der Antiziganismus halluziniert den „Zigeunern“ jedoch keine derart unfassbare, allumfassende Macht wie der Antisemitismus den Jüdinnen und Juden.
Lage heute
Überlebende, die nach 1945 aus den Konzentrationslagern zurück nach Deutschland kamen, wurde jegliche Entschädigungzahlungen mit der Begründung verweigert, sie seien „asozial“. 1982 erkannte der damalige Bunderkanzler Helmut Schmidt die Verfolgung der Sinti und Roma im Nationalsozialismus erstmal offiziell an. Die Verleugnung der Verfolgung fand nicht mehr explizit statt. Auf der Ebene des Faktischen zeigte sich diese Verleugnung aber sowohl in der Diskussion um ein Bleiberecht der Roma füchtlinge sowie um die Entschädigung von ehmaligen ZwangsarbeiterInnen .Innerhalb des rassistischen Diskurses um die faktische Abschaffung des Ayslrechts zu Beginn der neunziger Jahre nahm der Antiziganimus eine exponierte Stellung ein.Vor allem Roma Flüchtlinge aus Jugoslawien und Rumänien wurden Zug um Zug zu einer Bedrohung stilisiert, die ihren Ausdruck bereits in der Begrifflichkeit fand, Bilder wie „Ayslantenflut“, „Ayslantenschwemme“ und „das Boot ist voll“ waren eindeutige Anspielungen auf Naturkatastrophen und Untergangszenarien .Als „Wirtschaftsayslanten“ diffamiert, wurde den Roma das Bleiberecht bestritten und verweigert.
Öffentliche Stellen legimitieren diese Bilder, indem sie wesentlich zu deren Reproduktion beitragen und ihr durch aktives Handeln etwa in Form von Nichtgewährung des Asylrechts und Abschiebungen zusätzliche Nahrung geben. Auch die Medien sind nicht aufklärerisches Gegengewicht, sondern tragen zur Verbreitung des „Zigeuner“ -Bildes durch die Art und die Auswahl ihrer Beiträge bei. Es zeigt sich,dass Roma und Sinti auch in den neunziger Jahren des 20. Jahrhunderts immer noch vorrangig als „Zigeuner“ wahr genommen und behandelt werden.
Bis heute werden Sinti und Roma in allen Ländern Europas rassistischer Verfolgung ausgesetzt und sind rechtlich nicht gleichgestellt. So flohen aus dem Kosovo seit dem Nato- Angriff auf Jugoslawien circa 25 000 Roma vor albanischen Nationalisten. Die übrigen wurden in Ghettos gedrängt und teilweise mit Unterstützung der Kfor umgesiedelt.
Die Definitionsmacht darüber, was unter dem Begriff „Zigeuner“ zu verstehen ist, übt die Mehrheitsgesellschaft aus. Dieser gilt es entgegen zu treten, Vorurteile zu bekämpfen und Diskriminierung den Nährboden zu entziehen.
Rassistische Verfolgung stoppen!
Fuer Bewegungsfreiheit und Bleiberecht!
Entschädigung und Aufarbeitung jetzt!
„Antiziganismus im 3.Reich und heute“
28.- 21.04.2007
Landshut – Dorfen
mi.28.03. 19.30 Uhr
Zeitzeugengespräch mit dem Sinto Hogo Höllenreiner. Im Alter von 9 Jahren wurde er aus München mit seiner Familie nach Auschwitz deportiert. Im April 1945 wurde er in Bergen – Belsen befreit.
Kleines Theater Landshut
mi.04.04. - do.05.04. je 19.30 Uhr
Stephan Dünnwald und Matthias Weinzierl vom Bayerischen Flüchtlingsrat berichten von ihrer Recherchereise nach Slowenien. Dort besuchten sie 2006 die Familie Avdiya, eine aus dem Kosovo stammende Roma Familie. Diese war von den deutschen Behörden unter Protest gewaltsam abgeschoben worden.
Infoladen Landshut - JZ Dorfen
sa.07.04. 21.00 Uhr
Fest im Rahmen der Themenwochen mit der Band „Tuna Trio & the Ghosts“. Die 5köpfige Band bringt Musik vom Balkan, aus der Türkei und dem Magrebh.
Infoladen Landshut
mi.11.04. 20.00 Uhr
„Es ging Tag und Nacht liebes Kind“
Film über Menschen die Auschwitz erleiden mussten. Sintefamilien machen mit ihren kleinen Kindern die weite Reise nach Auschwitz, sprechen darüber was ihren Verwandten angetan wurde: „Für uns sind unsere Toten gar nicht tot, sie leben in uns und warnen und mahnen uns.“
JZ Dorfen Kino
mi.11.04. & do.12.04. 21.00 Uhr
Überraschungsfilm zur Thematik
Kinoptikum Landshut
sa.21.04. 20.00 Uhr
Konzert im Rahmen der Themenwochen mit Makako Jump“ (Party Ska/I)
& „The Gangnails“ (Psychobilly Punk Rock/CZ)
JZ Dorfen
Antiziganismus im 3.Reich und Heute
Antiziganismus
Der Begriff Antiziganimus bezeichnet die Feindschaft gegenüber Sinti und Roma.Grundlage dieser Feindschaft ist ein „Zigeuner“-Bild, das aus Klischees,Stereotype zusammengesetzt ist.
Geschichte des Antiziganismus
Ähnlich dem Antisemitismus hat auch der Antiziganismus eine Jahrhunderte alte Tradition , und auch seine Ideologeme halten sich beständig. Für ihn gilt, was für Rassismus ganz allgemein festzuhalten ist: Seine Typisierungen und Zuschreibungen sind kein Abbild der Realität, sondern Projektionen und Konstruktionen. Daran ändert auch die Tatsche nichts, dass Staat, Medien und Mehrheitsbevölkerung beständig Klischees und Wirklichkeit miteinander in Einklang wähnen. Die staatliche Verwendung der „Zigeuner“- Konstruktion seit Anfang des 18. Jahrhundert bot sich deshalb an, da sie die soziale Existenz der Vaganten erfasste und gleichzeitig die Lebensweise mit dem Makel politischer Unzuverlässigkeit verband.
Mit Vorurteilen überschüttet, in Märchen als Kindesentführer und Mörder verschrieen und von den Regierungen als vogelfrei erklärt, waren Morde an Sinti und Roma keine Seltenheit und wurden in der menschenverachtenden Tradition der Vogelfreiheit auch nicht bestraft.
Im Laufe der Jahrhunderte kam es so zu zahllosen Vertreibungen aus Städten und Ländern. Die Lebensweise der Roma und Sinti griff die wesentlichen Grundpfeiler der neuen Gesellschaftsstrukturen an.Vagantentum war unvereinbar mit territorialen Grenzen, die - unterstellte – eigene Lebensart war nicht kompatibel mit kultureller Integration, und die eigenständige Arbeit stand konträr zu der geforderten untertänigen Arbeit. Daher konnten die Roma und Sinti allein aus ideologischen Gründen nicht geduldet werden. Hierbei darf allerdings nicht vergessen werden, dass gerade die staatliche Politik die so genannten“ Zigeuner“ zu dieser herumziehenden Lebensweise zwang.
Der Grundstein einer systematischen Verfolgung war somit gelegt.
Verfolgung im Nationalsozialismus
Der gnadenlose Hass gegen Sinti und Roma fand im Nationalsozialismus seinen grausamen Höhepunkt. Schnell stand im „Reichssicherheitshauptamt“ fest, man wolle die „Zigeunerfrage“ bei der Lösung der „Judenfrage“ gleich mit erledigen. Diese „Endlösung der Zigeunerfrage“ kann nicht auf bereits vorhandene antiziganistische Strukturen zurückgeführt werden, da im Nationalsozialismus die Vernichtung entpersonifiziert und versachlicht wurde. Es wurde eine eigenständige Tötungsmaschinerie eingerichtet, die mit bis dato und auch später bekannten Verfolgungen nicht vergleichbar war und ist. Darüber hinaus wurden unter der NS-Herrschaft verschiedene stigmatisierte Bevölkerungsgruppen, ob aus rassitischen, politischen oder sexuellen Motiven, ermordet. All diese Verfolgungen waren Teil der Logik des faschistischen Regimes. Der tradierte Antiziganismus gipfelte dennoch nicht im Vernichtungswahn des Faschismus – dieser folgte einer ganz eigenen Logik, wenngleich der Antiziganismus die Verfolgung dieser Bevölkerungsgruppe, die als asozial und kriminell angesehen und schon zuvor entsprechend behandelt wurde, erleichterte.Ähnlich wie Jüdinnen und Juden wurde auch „Zigeunern“eine „zersetzende“ und „ parasitäre“ Wirkung auf den „deutschen Volkskörper“ zugeschrieben. Der Antiziganismus halluziniert den „Zigeunern“ jedoch keine derart unfassbare, allumfassende Macht wie der Antisemitismus den Jüdinnen und Juden.
Lage heute
Überlebende, die nach 1945 aus den Konzentrationslagern zurück nach Deutschland kamen, wurde jegliche Entschädigungzahlungen mit der Begründung verweigert, sie seien „asozial“. 1982 erkannte der damalige Bunderkanzler Helmut Schmidt die Verfolgung der Sinti und Roma im Nationalsozialismus erstmal offiziell an. Die Verleugnung der Verfolgung fand nicht mehr explizit statt. Auf der Ebene des Faktischen zeigte sich diese Verleugnung aber sowohl in der Diskussion um ein Bleiberecht der Roma füchtlinge sowie um die Entschädigung von ehmaligen ZwangsarbeiterInnen .Innerhalb des rassistischen Diskurses um die faktische Abschaffung des Ayslrechts zu Beginn der neunziger Jahre nahm der Antiziganimus eine exponierte Stellung ein.Vor allem Roma Flüchtlinge aus Jugoslawien und Rumänien wurden Zug um Zug zu einer Bedrohung stilisiert, die ihren Ausdruck bereits in der Begrifflichkeit fand, Bilder wie „Ayslantenflut“, „Ayslantenschwemme“ und „das Boot ist voll“ waren eindeutige Anspielungen auf Naturkatastrophen und Untergangszenarien .Als „Wirtschaftsayslanten“ diffamiert, wurde den Roma das Bleiberecht bestritten und verweigert.
Öffentliche Stellen legimitieren diese Bilder, indem sie wesentlich zu deren Reproduktion beitragen und ihr durch aktives Handeln etwa in Form von Nichtgewährung des Asylrechts und Abschiebungen zusätzliche Nahrung geben. Auch die Medien sind nicht aufklärerisches Gegengewicht, sondern tragen zur Verbreitung des „Zigeuner“ -Bildes durch die Art und die Auswahl ihrer Beiträge bei. Es zeigt sich,dass Roma und Sinti auch in den neunziger Jahren des 20. Jahrhunderts immer noch vorrangig als „Zigeuner“ wahr genommen und behandelt werden.
Bis heute werden Sinti und Roma in allen Ländern Europas rassistischer Verfolgung ausgesetzt und sind rechtlich nicht gleichgestellt. So flohen aus dem Kosovo seit dem Nato- Angriff auf Jugoslawien circa 25 000 Roma vor albanischen Nationalisten. Die übrigen wurden in Ghettos gedrängt und teilweise mit Unterstützung der Kfor umgesiedelt.
Die Definitionsmacht darüber, was unter dem Begriff „Zigeuner“ zu verstehen ist, übt die Mehrheitsgesellschaft aus. Dieser gilt es entgegen zu treten, Vorurteile zu bekämpfen und Diskriminierung den Nährboden zu entziehen.
Rassistische Verfolgung stoppen!
Fuer Bewegungsfreiheit und Bleiberecht!
Entschädigung und Aufarbeitung jetzt!
Am 01. März um 7 Uhr begannen Einsatzkräfte der Polizei das Ungdomshuset in Kopenhagen zu räumen. Es gab viele Verletzte, einige unter ihnen auch schwer. Die Polizei spricht von 160 Festnahmen. Europaweit gab es Solidaritätskundgebungen, so auch in Göttingen, Marburg, Wien, Potsdam, Leipzig, Köln, Hannover, Weimar, Hamburg, Karlsruhe, Berlin, München, Bremen, Olso, Stockholm und Göteborg.
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Presseerklärung des Dorfener Bündnis gegen Rechts
Nach rund 2 Jahren unseres Bestehens, das mit dem Beginn einer neofaschistischen Kampagne gegen das selbstverwaltete Dorfener Jugendzentrum seine Anfänge nahm, halten wir den Zeitpunkt für günstig, eine Zwischenbilanz zu ziehen, sowie eine Einschätzung der aktuellen Situation zu geben und die daraus abgeleiteten Vorhaben unseres Bündnis darzustellen.
Erfolglose Kampagne
Im November 2004 starteten Neofaschisten, die zum Teil Mitglieder der NPD waren und sind, eine öffentliche Kampagne gegen das selbstverwaltete Dorfener Jugendzentrum. Sie forderten die Schließung der Einrichtung, das Verbot des Trägervereins und „Alternativen für deutsche Jugendliche“. Im Zuge dieser Kampagne kam es in Dorfen zu drei neofaschistischen Demonstrationen sowie verschiedenen weiteren Aktionen wie Infostand, Flugblattverteilung oder die provokante Teilnahme an einer FDP-Veranstaltung. Unser im Zuge der Gegenmobilisierung im Dezember 2004 gegründetes „Bündnis gegen Nazis“ war und ist seitdem die Plattform derjenigen in Dorfen, die dem Neofaschismus auf der Straße und in den Köpfen entgegentreten wollen. Neben dem ganz praktischen Widerstand an der Route der Nazi-Demos organisierten wir Gegenkundgebung, Menschenkette sowie Veranstaltungen, Infostände usw. zum Thema „Rechts“. Insbesondere unterstützten wir das Jugendzentrum gegen die Angriffe von faschistischer wie auch bald von städtischer und polizeilicher Seite.
Im Sommer 2005 wähnten sich die Neofaschisten ihrem Ziel einer Schließung des JZ sehr nah, als die Stadt den Nutzungsvertrag für das Gebäude an der Jahnstraße kündigte. Durch die Schaffung von Öffentlichkeit und die Hinzuziehung des Bayerischen Jugendrings als Vermittler konnte jedoch ein fürs Erste tragfähiger neuer Nutzungsvertrag zwischen Stadt und JZ ausgehandelt und damit die von den Faschisten geforderte Schließung verhindert werden. Indem die Neofaschisten fortan auch öffentlich gegen eine angeblich „rote Stadtführung“ und die Polizei agitierten, weckten sie Widerstände im Dorfener Bürgertum und den Behörden. In völliger Überschätzung der „nationalen Kräfte“ in Bayern kündigten die Neofaschisten für das Jahr 2006 eine Welle allmonatlicher Demonstrationen in Dorfen an, von denen sie nur eine durchzuführen im Stande waren. So erreichten sie weder ihr erklärtes Kampagnenziel, die Schließung des Dorfener Jugendzentrums, noch konnten sie ihre wenigen individuellen Kontakte in Dorfen zum Aufbau einer lokalen Struktur (NPD-Ortsverband, Kameradschaft) vorantreiben. Vielmehr hat die Kampagne in Dorfen die Auseinandersetzung mit dem Thema Neofaschismus befördert und einen durchaus vitalen Antifaschismus von unten entstehen lassen, der aber seine Verbündeten in manchen Nachbargemeinden und –städten leider noch vergeblich sucht...
Nach rund 2 Jahren unseres Bestehens, das mit dem Beginn einer neofaschistischen Kampagne gegen das selbstverwaltete Dorfener Jugendzentrum seine Anfänge nahm, halten wir den Zeitpunkt für günstig, eine Zwischenbilanz zu ziehen, sowie eine Einschätzung der aktuellen Situation zu geben und die daraus abgeleiteten Vorhaben unseres Bündnis darzustellen.
Erfolglose Kampagne
Im November 2004 starteten Neofaschisten, die zum Teil Mitglieder der NPD waren und sind, eine öffentliche Kampagne gegen das selbstverwaltete Dorfener Jugendzentrum. Sie forderten die Schließung der Einrichtung, das Verbot des Trägervereins und „Alternativen für deutsche Jugendliche“. Im Zuge dieser Kampagne kam es in Dorfen zu drei neofaschistischen Demonstrationen sowie verschiedenen weiteren Aktionen wie Infostand, Flugblattverteilung oder die provokante Teilnahme an einer FDP-Veranstaltung. Unser im Zuge der Gegenmobilisierung im Dezember 2004 gegründetes „Bündnis gegen Nazis“ war und ist seitdem die Plattform derjenigen in Dorfen, die dem Neofaschismus auf der Straße und in den Köpfen entgegentreten wollen. Neben dem ganz praktischen Widerstand an der Route der Nazi-Demos organisierten wir Gegenkundgebung, Menschenkette sowie Veranstaltungen, Infostände usw. zum Thema „Rechts“. Insbesondere unterstützten wir das Jugendzentrum gegen die Angriffe von faschistischer wie auch bald von städtischer und polizeilicher Seite.
Im Sommer 2005 wähnten sich die Neofaschisten ihrem Ziel einer Schließung des JZ sehr nah, als die Stadt den Nutzungsvertrag für das Gebäude an der Jahnstraße kündigte. Durch die Schaffung von Öffentlichkeit und die Hinzuziehung des Bayerischen Jugendrings als Vermittler konnte jedoch ein fürs Erste tragfähiger neuer Nutzungsvertrag zwischen Stadt und JZ ausgehandelt und damit die von den Faschisten geforderte Schließung verhindert werden. Indem die Neofaschisten fortan auch öffentlich gegen eine angeblich „rote Stadtführung“ und die Polizei agitierten, weckten sie Widerstände im Dorfener Bürgertum und den Behörden. In völliger Überschätzung der „nationalen Kräfte“ in Bayern kündigten die Neofaschisten für das Jahr 2006 eine Welle allmonatlicher Demonstrationen in Dorfen an, von denen sie nur eine durchzuführen im Stande waren. So erreichten sie weder ihr erklärtes Kampagnenziel, die Schließung des Dorfener Jugendzentrums, noch konnten sie ihre wenigen individuellen Kontakte in Dorfen zum Aufbau einer lokalen Struktur (NPD-Ortsverband, Kameradschaft) vorantreiben. Vielmehr hat die Kampagne in Dorfen die Auseinandersetzung mit dem Thema Neofaschismus befördert und einen durchaus vitalen Antifaschismus von unten entstehen lassen, der aber seine Verbündeten in manchen Nachbargemeinden und –städten leider noch vergeblich sucht...