1. Einleitung

Es ist einige Zeit her, daß China für die Linke hierzulande, wie auch international, ein Thema war. In den 70ern bezogen sich viele positiv auf das maoistische China, dessen Kulturrevolution und “permanenten Klassenkampf”. Im Gegensatz zur Sowjetunion, die auch nach Stalin vom Bürokratismus und Führungsanspruch geprägt war, erschien manchen China als ein Land, das auf dem Weg zum Kommunismus sei. Nach außen formulierte China seine Opposition zum sogenannten “Sozialimperialismus” der SU sowie die Solidarität gegenüber den “Weltdörfern” der “Dritten Welt” und nach innen wurde ein hohes Maß an Kollektivismus praktiziert, begleitet von regelmässigen Kampagnen zur Überwindung feudaler, bürgerlicher und bürokratischer Denkweisen.

30 Jahre später wird China wieder zum Thema: Jedoch nicht aufgrund seiner Ausstrahlungskraft auf die weltkommunistische Bewegung, sondern wegen seiner mitlerweile großen Bedeutung für die Weltökonomie. Während Kapital-Jongleure schon seit Jahren ganz praktisch und profitabel die neuen Möglichkeiten im “Reich der Mitte” nutzen, sind sich Linke uneins über den Charakter des Landes, das unter Führung einer kommunistischen Partei marktwirtschaftliche Wachstumserfolge feiert. Handelt es sich um einen bürokratisch gelenkten Konkurrenzkapitalismus, dessen momentan erfolgreiches Modell der Exportindustrialisierung zusammenbrechen wird oder um “die Anfangsphase des Sozialismus mit vielen Elementen vorsozialistischer Verhältnisse”, die wirtschaftlich und gesellschaftlich erfolgreich verläuft und der “Kommunisten, alle aufrechten Linken” ihre “Solidarität, Sympathie und besten Wünsche” nicht versagen sollten?

Angesichts des politisch eingeschränkten Nachrichten- und Informationsflusses aus China und der allgemeinen Distanziertheit, die man als Europäer zu diesem Thema mitbringt, kann es im Folgenden nur um eine Annäherung gehen. Viele Sachverhalte und Bewertungen des nachrevolutionären China sind aufgrund des historischen Abstands eher unstrittig. Sie werden in Umrissen dargestellt um daran anknüpfend die Mosaiksteine aktueller Entwicklungen zusammenzutragen.

2. 1949-1966

Die chinesische Revolution, die offiziell am 1. Okt. 1949 in die von Mao am Tian-an-men-Platz proklamierte “Volksrepublik China” mündete, war keine Revolution lohnabhängiger ArbeiterInnen sondern eine der Bauernschaft.

Im April 1927 wurde die proletarische Linke, als sie im Begriff war, von Shanghai ausgehend, revolutionäre Regierungen in den größeren Städten zu bilden von den Truppen der verbündeten Guo-Min-Dang (GMD) und mit Duldung der westlichen Mächte niedergeschlagen. Während in den Folgejahren die kommunistische Bewegung in den Städten praktisch ausgerottet wurde, organisierte eine Fraktion um Mao Zedong die im Vergleich zum kleinen Proletariat Chinas (3 Mio.) riesige Bauernschaft (400 Mio.).

Es gelang, trotz unbeschreiblicher Entbehrungen und Opfer eine Rote Armee aufzubauen, diese auf dem legendären “Langen Marsch” schließlich nach Shaanxi zu führen und dort eine Räterepublik und revolutionäre Festung inmitten des von den GMD beherrschten Chinas zu errichten.

In einem erneuten Bündnis mit den Truppen der GMD gewannen die chinesischen Kommunisten und Kommunistinnen den Kampf gegen Japan und sahen sich ein Jahr nach dessen Kapitulation im August 1945 in einem Bürgerkrieg mit den von den siegreichen Westmächten sowie der Sowjetunion unterstützten GMD. Nach drei Jahren Bürgerkrieg mußten die GMD Festland-China räumen und zogen sich nach Taiwan unter us-amerikanische Obhut zurück.

Die Hinwendung der KPCh zur Bauernschaft und die Politik der Einkreisung der Städte hatte sich als erfolgreich herausgestellt. Rund 20 Jahre nach der Niederschlagung der Arbeiterbewegung hatte die Bauernbewegung unter der Leitung der KPCh nicht nur im Bündnis mit den GMD die japanischen Invasoren besiegt, sondern auch die Macht im bevölkerungsreichsten Land der Erde übernommen.

2.1. Die Revolution von 1949

Daß die Revolution von 1949 keine sozialistische sein konnte, hatte Mao bereits 1940 in seiner Schrift “Über die neue Demokratie” dargelegt. Erst müssten die feudalen Besitzverhältnisse auf dem Land sowie die ausländische Herrschaft überwunden werden.

So wurde in einer Landreform der Grund der Landlords an die kleinen Bauern verteilt, von denen nun jeder Kleineigentümer wurde. Die jahrtausendelange Herrschaft der Gentry kam an ihr Ende. In den Städten wurden Banken und Großunternehmen verstaatlicht, kleine und mittlere Unternehmen blieben jedoch im Besitz der nationalen Bourgoisie.

In den ersten Jahren der Volksrepublik wurde also Privateigentum an Produktionsmitteln nicht nur zugelassen sondern auch als Motor einer nachholenden bürgerlichen Entwicklung begriffen.

Die im Oktober 1953 verkündete “Generallinie für den Übergang zum Sozialismus” sah einen allmählichen, 15 Jahre dauernden Übergang zum Sozialismus vor und beinhaltete den ersten Fünf-Jahres-Plan, der sich stark an das sowjetische Modell einer rapiden Industrialisierung anlehnte. Die Sowjetunion und andere Staaten des Ostblocks lieferten in dieser Zeit um die 200 Betriebe und schufen damit “das Rückgrat der chinesischen Industrialisierung”. Zwar führte dies zu enormen Wachstumsraten industrieller Produktion (ca. 18% ), ließ jedoch die Entwicklung der Landwirtschaft stagnieren.

2.2. Der Große Sprung

Mit der Politik des “Grossen Sprungs” sollte diese Stagnation überwunden und das Bauerntum völlig neu geordnet werden. Alle Bauern und Bäuerinnen wurden in 25.000 Volkskommunen organisiert, die neben landwirtschaftlicher Produktion nun vor allem die Erzeugung von Stahl mittels kleiner Schmelzöfen zur Aufgabe bekamen. Dieser Versuch, das Bauerntum in große Einheiten kollektivistischer Agrar- und Industrieproduktion zu überführen scheiterte vollends. Die landwirtschaftliche Produktion erlahmte, während sich überall Stahlberge türmten. 40 Millionen Menschen starben in diesen Jahren u.a. an den Folgen dieser Politik, zumeist an Hunger.

2.3. Der Kurswechsel von 1960

Die chinesische Regierung reagierte auf diese Katastrophe mit einer Aushöhlung der Volkskommunen (die weit kleineren Produktionsgruppen erhielten nun viele entscheidende Funktionen), Wiedereinführung privater Landbewirtschaftung und leistungsbezogener Löhne (z.B. Akkord), was insgesamt zu wachsenden sozialen Ungleichheiten führte.

Ähnlich der Entwicklung in der Sowjetunion entstand ein bürokratischer Apparat unter der Dominanz der KPCh, der sich streng hierarchisch über das ganze Land ausbreitete.

2.4. Die Kulturrevolution

Die zunehmende Bürokratisierung wurde immer deutlicher und 1966 kam es zu offenen Beschuldigungen gegen hohe Parteimitglieder und Funktionäre, sie wären konterrevolutionär, revisionistisch und würden “den kapitalistischen Weg gehen”. Mao setzte sich an die Spitze der Kritiker und inszenierte, getragen von weiten Kreisen der Partei und Armee, die Kulturrevolution. Sie sollte reaktionäre, bourgoise Autoritäten bekämpfen, alte Sitten und Gewohnheiten überwinden und diejenigen Funktionäre der KPCh stürzen, die “den kapitalistischen Weg eingeschlagen hätten.” Nach dem Vorbild der Pariser Kommune von 1871sollten revolutionäre Komitees und Räte die Städte regieren.

Millionen von Rotgardisten überzogen daraufhin die Städte Chinas mit agitatorischen und physischen Angriffen auf “rechte Abweichler” und feudale Kultur. Die Bewegung entglitt jedoch und Mao konstatierte: “Die Roten Garden spalten sich ..., im Sommer waren sie revolutionär, im Winter sind sie konterrevolutionär geworden ... jetzt breitet sich der Anarchismus aus, alles wird in Zweifel gezogen, alles wird umgestürzt, ... so geht das nicht.”

Die Kommune von Shanghai wurde aufgelöst und die Volksbefreiungsarmee ging gegen die Roten Garden vor. Am Ende waren 400.000 – 500.000 Tote zu verzeichnen, 12 Millionen jugendliche Aktivisten wurden zur Umerziehung aufs Land geschickt, die Kulturrevolution wurde dennoch für erfolgreich beendet erklärt.

Nach dem Grossen Sprung scheiterte so der 2. grossangelegte Versuch, mit einer Massenkampagne kommunistische Prinzipien gegen die Entwicklungsdynamik der politischen Ökonomie durchzusetzen.

Mao mußte zwar nicht wie nach der Katastrophe des Grossen Sprungs ins zweite Glied zurücktreten, konnte jedoch auch nicht verhindern, daß der Voluntarismus der permanenten Revolution mittels Massenkampagnen an sein Ende kam. Nach 20 Jahren war dieser politische Ansatz praktisch und theoretisch erledigt.

Die ökonomische Bilanz des nachrevolutionären Chinas bis in die 70er Jahre war uneinheitlich. Die immer neuen Massenkampagnen und Versuche einer sprunghaften Entwicklung führten zu erheblichen Akkumulationsschwankungen, rüttelten jedoch nicht an der generellen Industrialisierung der chinesischen Gesellschaft. Entsprechend dem Vorbild des stalinschen Akkumulationsmodells, holte sich der Staat vom Bauerntum durch Kollektivierung und staatliche Getreideabnahme bei festgesetzten, niedrigen Preisen das bäuerliche Mehrprodukt und verwendete es zum Aufbau der Industrie.

Mitte der 70er Jahre produzierte China Lastwagen und schwere Traktoren, Hochseeschiffe und Jet-Flugzeuge. Der Anteil der Industrie am materiellen Nettoprodukt Chinas betrug bereits 50%, der der Landwirtschaft nur noch 34%. 78% der Industrieunternehmen waren staatlich, 22% waren Kollektiv- bzw Kommunalunternehmen.

Die Situation auf dem Land war hingegen bescheiden: Die Getreideproduktion hatte sich im Vergleich zu 1957 nicht erhöht, Bauern und Bäuerinnen verzeichneten keine materiellen Verbesserungen trotz erhöhter Arbeitszeit.

2.5. Eingliederung Chinas ins Weltsystem

Außenpolitisch war China bis 1970 weitgehend isoliert. War bereits 1960 der Bruch mit der Sowjetunion vollzogen worden, erreichte 1969 die Einschätzung des “sozialimperialistischen” Nachbarn als Feind seinen Höhepunkt. Dies führte zu einer Annäherung an die USA und auch Japan und infolgedessen vor dem Hintergrund der us-amerikanischen Niederlage in Vietnam zur Aufnahme in die UNO anstelle Taiwans. China wurde dabei ständiges Mitglied des Sicherheitsrats mit Vetorecht.

Die Abnabelung Chinas von der UdSSR führte auch praktisch zur Aufgabe jeglichen Außenhandels, mit dem Ergebnis, daß China 1975 zwar wirtschaftlich wenig entwickelt, aber völlig frei von Auslandsschulden war.

3. 1978-1997

3.1. Die Wende nach Mao

Nach dem Scheitern der Kulturrevolution, der Stagnation in der Landwirtschaft und 20 Jahren fortwährender Kampagnen, die die Bevölkerung stark forderten, drängten die Verhältnisse nach neuen politischen und ökonomischen Akzenten. Es dauerte einige Jahre bis sich nach dem Tod Maos eine neue Linie in der KPCH etablieren konnte, deren Leitlinie nicht mehr die Erziehung des Menschen nach einem Ideal kollektiven bäuerlichen Lebens war, sondern die kontinuierliche Entwicklung der nationalen Produktivkräfte. Unter der neuen Führungsfigur Deng Xiao Ping nahm die 3. ZK-Vollversammlung offiziell Abschied von der Politik des “permanenten Klassenkampfes” und proklamierte stattdessen eine Politik der “4 Modernisierungen”, d.h. Modernisierung von Landwirtschaft, Industrie, Wissenschaft & Technik sowie der Armee.

3.2. Privatisierung der Landwirtschaft

Für die Landwirtschaft bedeutete Modernisierung zunächst eine Rückkehr zur privaten Bewirtschaftung. Die Volkskommunen wurden aufgelöst und Familien erhielten Nutzungsrecht über eine bestimmte Anbaufläche, jedoch kein Eigentumsrecht . Was über die festgesetzte Menge an Erzeugnissen, die an den Staat zu liefern war, hinausging, konnten Bauern und Bäuerinnen frei verkaufen.

Die landwirtschaftliche Produktion explodierte und wuchs jährlich um mehr als 9%.

Die Landnutzungsrechte konnten ab 1988 auch verkauft und vererbt werden, was der Einführung des Privateigentums an Grund und Boden schon sehr nahe kam.

3.3. Ländliche Industrialisierung

Auch die Industrieproduktion auf dem Lande wurde dereguliert und die Möglichkeit zur Konsumgüterproduktion gegeben. Die Verantwortung für Produktion und Rentabilität wurde vorsichtig nach unten, d.h. auf Provinz-, Kommunal- oder Betriebsebene verlagert und damit dezentralisiert. Parallel zur Entwicklung der Landwirtschaft wuchs so auch die ländliche Industrie rasch, vor allem in den Küstenprovinzen. Die Privatisierung der Landwirtschaft setzte ein Heer an Arbeitskräften frei, die nun häufig in der Baustoff- oder Textilproduktion wie auch in Dienstleistungsunternehmen eine neue Verwendung fanden. Der Zwang wie auch die Möglichkeit für Städte und Gemeinden mittels eigener Unternehmen zumindest teilweise in die eigene Tasche zu wirtschaften etablierte ein System frühindustrieller Konkurrenz. Forciert wurde diese Entwicklung durch die Zulassung privater Unternehmen 1984, die zwar nur 7 Beschäftigte erlaubte, ihrerseits aber lediglich die Legalisierung des Status Quo war und als solche die weitere, oft verdeckte, Ausweitung der Betriebsgrößen privater Unternehmen nicht verhindern konnte.

3.4. Städtische Entwicklung

Entsprechend der Einführung von Wettbewerbsmechanismen auf dem Lande vollzog sich die Wandlung in den Städten: Das duale Prinzip der Führung von Staatsunternehmen, nach dem jedem Betrieb eine Produktions- und eine Parteileitung vorstand, wurde vorsichtig aber zielgerichtet aufgegeben. Die Betriebe sollten sich zusehends an rein ökonomischen Gesichtspunkten orientieren und ihre sozialen Funktionen wie das Ausbezahlen einer Rente oder die Bereitstellung von Wohnraum, abbauen.

Staatsunternehmen wurden allmählich in ihre eigene betriebliche Verantwortung entlassen, mit der Gewinnerzielungsmöglichkeit auf der einen und dem drohenden Bankrott auf der anderen Seite.

Auch in den Städten wurde die Tendenz zu wachsenden Privatunternehmen zugestanden, die Begrenzung auf 7 Beschäftigte 1988 aufgehoben.

3.5. Öffnung nach außen

Um die Modernisierung Chinas in dem gewünschten Maße vorantreiben zu können, mußten ausländisches Kapital sowie führende Standards in Wissenschaft und Technik ins Land geholt werden. 1979 wurden dazu zunächst 4 Sonderwirtschaftszonen eingeführt, in denen es ausländischem Kapital ermöglicht wurde, die günstigen chinesischen Produktionskosten zu nutzen. Bald schon wurden 14 weitere SWZ eingerichtet und von einer zwingenden chinesischen Beteiligung im Rahmen von Joint-Ventures abgesehen. Die Küstenregion entwickelte sich in den 80ern so zu einer verlängerten Werkbank Hongkongs und Taiwans, die ihre arbeitsintensiven Produktionen im Textil- und Konsumgüterbereich nun von den billigen chinesischen Nachbarn erledigen liessen.

1986 stellte China bei der GATT-Runde einen Aufnahmeantrag, wurde jedoch abgewiesen. Die für die Modernisierung erforderlichen Investitionen in Planung,Infrastruktur usw. wurden über Kredite bei japanischen und anderen ausländischen Banken finanziert und China avancierte zum größten Darlehensnehmer der Weltbank. Das Außenhandelsvolumen stieg von 21 Mrd. $ im Jahre 1978 auf 325 Mrd. $ im Jahre 1997.

3.6. Allgemeine Entwicklung in den 80ern

Nachdem das Experimentieren mit Sonderwirtschaftszonen, privater Landwirtschaft und Wettbewerb aus Sicht der chinesischen Führung erfolgreich verlief, d.h. zur gewünschten Modernisierung beitrug und überdies die materiellen Verhältnisse der chinesischen Bevölkerung allgemein verbesserte, wurde der Kurs beibehalten und intensiviert. In den Städten etablierten sich teils kilometerlange Bauernmärkte, ehemals graue Kleinstädte an der Küste mauserten sich zu glitzernd-sterilen Hochhausburgen und hunderttausende von Studenten und Studentinnen gingen nach USA, Japan und andere westliche Länder um von dort als Betriebswirte und Ingenieure kapitalistischer Prägung heimzukehren.

Doch mit Einführung marktwirtschaftlicher Elemente und Einbindung ins kapitalistische Weltsystem kamen auch neue soziale Widersprüche. Auf dem Lande setzte die Privatisierung der Landwirtschaft Arbeitskräfte frei, die in diesem Ausmaß auch von der stark wachsenden ländlichen Industrie nicht aufgefangen werden konnten. Und wer einen Job in einem der ländlichen Unternehmen ergatterte, lebte “in einer frühkapitalistischen Welt des hire and fire” . In den Städten kamen viele der Staatsunternehmen in die Krise. Soziale Funktionen gerieten ihnen zum immensen Konkurrenznachteil, das Lohnniveau der ehemals privilegierten Staatsarbeiterschaft sank bzw. Löhne oder andere Sozialleistungen konnten gar nicht mehr bezahlt werden. Gleichzeitig entstand eine neue Klasse an Emporkömmlingen, die sich als Partei- ,Gemeinde- oder Stadtfunktionäre Filetstücke unter den Nagel rissen und Karrieren als Kapitalisten begannen.

So breitete sich allmählich Unzufriedenheit unter den Beschäftigten der Staatsbetriebe und auch unter den StudentInnen aus. Die Aufrechterhaltung der repressiven Herrschaft der KPCh ließ eine “Demokratiebewegung” entstehen, die an dem Führungsanspruch der 40-Millionen-Miglieder-Partei rüttelte. Die chinesische Regierung ging jedoch entschlossen gegen die Bewegung vor, nachdem der nationale Volkskongress bereits 1980 die in der Verfassung von 1978 gewährten “4 Freiheiten – Redefreiheit, Pressefreiheit, Demonstrations- und Streikrecht” wieder aufgehoben hatte .

Studentendemonstrationen für eine von der KP unabhängige studentische Vertretung wurden unterdrückt, kamen jedoch Ende der 80er umso stärker wieder hoch. Im April 89 demonstrierten zunächst 80.000, danach 300.000 und schließlich am 17.Mai 1 Mio. am Platz des Himmlischen Friedens. Viele Enttäuschte und durch die Modernisierung Deklassierte wie die ArbeiterInnen der Staatsunternehmen solidarisierten sich mit den StudentInnen. Wie in der Sowjetunion sah sich der bürokratische Apparat einer enormen Mobilisierung auf der Strasse gegenüber. Als die 27.Armee den Platz des Himmlischen Friedens von protestierenden StudentInnen räumen sollte blockierte die Pekinger Bevölkerung die Zufahrtsstraßen. Anders als die 38.Armee, die sich geweigert hatte, auf die widerständige Bewegung zu schiessen, bahnte sich die 27. Armee einen blutgetränkten Weg zum Platz des Himmlischen Friedens, nicht ohne selbst erhebliche Verluste erlitten zu haben. Die Ereignisse am Platz des Himmlischen Friedens, die weltweit als “Tiananmen-Massaker” bekannt wurden, schildert Konrad Seitz, ehemaliger deutscher Botschafter in China, Berater von Genscher und sicher kein Freund der KPCh wie folgt: “Ob Menschen auf dem Platz starben und – falls das zutraf – wie viele starben, ist bis heute umstritten. Die chinesische Regierung behauptet, auf dem Platz selbst sei niemand getötet worden. Viele westliche Beobachter stimmen dieser Behauptung zu, andere wollen vereinzelte Tote gesehen haben. Falsch ist jedenfalls die bis heute im Westen verbreitete Vorstellung, die die ersten Presse- und Fernsehberichte erzeugten, dass auf dem Platz Hunderte, wenn nicht Tausende Studenten niedergeschossen und von Panzern in ihren Zelten zermalmt wurden. Das ‚Tiananmen-Massaker‘ fand außerhalb des Platzes statt – dort, wo sich die Bevölkerung Pekings der Armee entgegenwarf, um ihr Vordringen zum Platz zu verhindern. Hier starben Hunderte. Fast alle waren Arbeiter und einfache Pekinger Bürger, keine Studenten.”

Mit der Niederschlagung des Protests hatte die chinesische Regierung die innenpolitische Krise überstanden. Jedoch folgten einige Jahre außenpolitischer Isolierung, die zu überwinden nicht allzu schwer fiel. Waren doch gerade jene Mächte besonders an den Märkten Chinas interessiert, die das Embargo gegen China am lautesten proklamierten. Zunächst begann China 1991 eine Zusammenarbeit mit der ASEAN (Association of South East Asian Nations) und in den folgenden Jahren normalisierten sich auch die Beziehungen zu den westlichen Staaten wieder.

Die ideologische Ausrichtung der KPCh befand sich im Sog des Modernisierungserfolges, die Entwicklung der Produktivkräfte wurde zum alles dominierenden Maßstab. Zhao Ziyang, damals Generalsekretär der KP, formulierte auf dem 13. Parteitag 1987 den Weg zu einem Sozialismus “chinesischer Prägung”: “Die Produktivkräfte zu entwickeln ist zu unserer zentralen Aufgabe geworden... Was immer ihrem Wachstum förderlich ist, stimmt überein mit den fundamentalen Interessen der Menschen und ist daher für den Sozialismus notwendig und darf sein. Umgekehrt steht, was immer dem Wachstum der Produktivkräfte abträglich ist, im Widerspruch zum wissenschaftlichen Sozialismus und darf daher nicht sein. ... Das neue System muss ein System sein, in dem der Staat den Markt reguliert und der Markt die Unternehmen leitet ... Sozialismus bedeutet das Vorherrschen des öffentlichen Eigentums, er hat nichts mit der Frage zu tun, mit welchen wirtschaftlichen Instrumenten die Allokation der Ressourcen geregelt wird.”

1997 war die Zurichtung der Theorie bereits soweit fortgeschritten, daß auf dem XV. Parteitag die mitlerweile praktizierte Umwandlung von Staats- und Kollektivunternehmen in Aktiengesellschaften als Elemente einer frühsozialistischen Gesellschaft durchgingen, indem auch gestreuter Aktienbesitz großzügig als Gemeineigentum definiert wurde. Die nicht mehr zu leugnenden sozialen Verwerfungen kommentierte Jiang Zemin auf eine Art, die auch zum Repertoire von Schröder, Blair und anderer Neoliberaler gehört: “Die Unternehmensreform wird einen Teil der Arbeiter in zeitweilige Schwierigkeiten bringen. Aber sie fördert die wirtschaftliche Entwicklung und entspricht so den langfristigen Interessen der Arbeiterklasse... Alle Arbeiter müssen ihre Vorstellungen von einer idealen Stelle verändern und ihre eigene Qualifikation verbessern, um den neuen Anforderungen der Reform und Entwicklung gerecht zu werden.”

Auch ökonomisch setzte sich die Entwicklung in den 90ern fort. Durch weitere Öffnung der Märkte strömte zusehends Kapital auch aus den westlichen Staaten nach China. Investiert wurde zwar immer noch in arbeitsintensive Branchen wie Textil- und Konsumgüterindustrien aber auch zunehmend in die Automobilproduktion und in Hochtechnologie. Die Wachstumsraten des chinesischen BSP lagen durchschnittlich bei 8-9% (siehe Tabelle Seitz S.298/299) und der Anteil der absolut Armen an der Bevölkerung ging von 25% im Jahre 1978 auf 6% im Jahre 1997 zurück . Mit einem BIP von 900 Mrd. $ rangierte China 1997 hinter Italien auf Platz 8 weltweit. Umgerechnet auf das pro-Kopf-Produkt war China jedoch zu diesem Zeitpunkt, und daran hat sich bis heute nichts wesentlich geändert, ein “Entwicklungsland”.

Mitte der 90er war die Boomphase jedoch vorbei, die Wachstumsraten fielen von 14 auf immer noch stattliche 6% und die Asienkrise 1997 versetzt der Euphorie einen weiteren Dämpfer: Der asiatische Absatzmarkt bricht um 25% ein, japanische Banken ziehen ihre Kredite ab und die Aktien chinesicher Staatsunternehmen fallen an der Hongkonger Börse um 80% . Zu diesem Zeitpunkt belaufen sich die Auslandsschulden chinesischer Staatsbanken auf 300 Mrd.$.

Zur Aufrechterhaltung des Wachstums ging die chinesische Regierung zu einer Politik des deficit-spendin über und startete, zunächst auf drei Jahre befristet, umfangreiche Infrastrukturprojekte und investierte in Energie- und Dorfwirtschaft und in die Telekommunikation. Gleichzeitig gab der Staat etwa die Hälfte seiner 300.000 Staatsunternehmen auf bzw. wandelte sie in Aktiengesellschaften um, wobei er in der Regel die Mehrheit der Aktien behielt.

Zwar gelang es so, das Wachstum bei 6-7% zu stabilisieren, doch die Widersprüche zwischen Stadt und Land, Küste und Westchina sowie zwischen Arbeit und Kapital vertieften sich.

4. China heute

“Das durchschnittliche Lebensniveau der städtischen Bevölkerung ist sechsmal so hoch wie das der ländlichen. In den Städten wiederum hat sich der Abstand zwischen den 20% Haushalten mit den höchsten und den 20% Haushalten mit den niedrigsten Einkommen seit den 90er Jahren fast versechsfacht. In Wirklichkeit dürften diese Unterschiede noch größer sein, da im großen Ausmaß verdeckte Einkommen existieren”.

Nach Japan verfügt China heute über die zweitgrößten Devisenreserven der Welt. “2002 wurden über 50 Milliarden Dollar ausländisches Kapital in China investiert (das 13-fache von 1989). Damit verdrängte China die USA vom Platz 1 in der Welt. In Peking wird das Land nun als ökonomische Großmacht gesehen, die sich seit 1990 in der Welt vom zehnten auf den sechsten Platz (Einschätzung der Weltbank) und unter den Entwicklungsländern auf Platz 1 vorgeschoben habe.”

“Ende 2002 gab es rund 420.000 Unternehmen mit ausländischem Kapital, das war das 2,3fache der Zahl der staatlichen Unternehmen. ... 95% der 500 größten internationalen Multis sind mit Betrieben und zum Teil auch mit Forschungseinrichtungen vor allem in Ostchina und hier wiederum insbesondere in Shanghai vertreten.”

Heute leben in China etwa 80% der Bevölkerung auf dem Lande. 60% davon sind Bauern und Bäuerinnen die oft neben ihrer familiären Landbewirtschaftung noch einer Arbeit in einem Gemeindebetrieb nachgehen. Die Dörfer und Gemeinden müssen sich selbst finanzieren, da es keinen finanziellen Ausgleich zwischen den Wachstumsprovinzen der Küste und den armen Provinzen am Gelben Fluß und in Westchina gibt. Wo Gemeinden über keine rentablen Betriebe verfügen erheben sie relativ hohe Steuern, erlassen Strafen bei Verstoß gegen die ein-Kind-Regelung oder verlangen Schulgebühren. Viele versuchen dieser Armut zu entrinnen und begeben sich auf Suche nach Arbeit in die Städte obwohl häufig die dazu notwendige staatliche Erlaubnis verwehrt wird. Mehr als 100 Mio. ziehen so, teils illegal, teils mit befristeten Genehmigungen, zur Zeit durch China.

In den Städten ist die Lage jedoch bereits prekär. Die reale Arbeitslosigkeit beträgt dort 10%. Gerade dort wo es um den Ab- und Umbau großer Staatsunternehmen der Schwerindustrie geht wie etwa im sogenannten “Rostgürtel” nördlich von Peking häufen sich die sozialen Probleme. Obwohl Streiks und Demonstrationen verboten sind kam es in den letzten Jahren zu anhaltenden Protesten gegen Entlassungen, Betriebsschliessungen oder das Ausbleiben von Löhnen oder Sozialleistungen. Auch aus anderen Provinzen werden Proteste gemeldet, die jedoch alle offensichtlich isoliert und spontan ablaufen. Die offizielle Gewerkschaft gilt den AktivistInnen dieser Arbeitskämpfe nicht als ihr Instrument, sondern als das der Kapitalisten.

In den Sonderwirtschaftszonen der Küste und den daran angrenzenden Regionen hingegen gedeihen kapitalistische Metropolen westlichen Zuschnitts. Die WanderarbeiterInnen vom Land stellen hier das Proletariat zweiter Klasse. Kulturell entfremdet und ghettoisiert sind sie oft durch fehlende Aufenthaltserlaubnis oder andere prekäre Bedingungen vollkommen der Willkür von Unternehmern unterworfen.

Die chinesische Führung samt angeschlossener, 70 Millionen Mitglieder umfassender Partei, glaubt diese Entwicklungen mit ihrer Theorie der “drei Vertretungen” und einer Mobilisierung des Nationalismus theoretisch und propagandistisch in den Griff zu bekommen. Demnach vertritt die Partei, die auf dem XVI. Parteitag letzten November auch und besonders für Privatunternehmer geöffnet wurde, 1. Die fortschrittlichen Produktivkräfte 2. Das fortschrittliche kulturelle Erbe der Nation und 3. Die Interessen der breiten Mehrheit des Volkes. Ein Ansatz, der für jede nationalistische Mobilmachung tauglich ist und offenbar auch so genützt wird. Kolja Wagner, der als Anton Pam für die junge welt über China schreibt, behauptet: “Die KP erzieht alle Chinesen zum Nationalismus und Hass auf die Japaner und schreckt dabei auch vor haarsträubender Geschichtsfälschung nicht zurück”. Auch bei Konrad Seitz finden sich viele Bemerkungen über den wachsenden Patriotismus und den Stolz auf die Rückgewinnung imperialer Grösse in der heutigen chinesischen Gesellschaft. Der ehem. DDR-Botschafter in Peking und Sinologe Helmut Peters schrieb im Januar in der ‚jungen welt‘: “Alle sozialen Kräfte im gegenwärtigen China sollen für die `Renaissance der chinesischen Nation´ zusammengeschlossen und mobilisiert werden.” Er zitiert dabei den Leiter des Shanghaier Parteikomitees, der vor einem Jahr schrieb: ”Das Schlüsselproblem ... besteht darin, daß wir das Augenmerk auf die Wahrung des großen gesellschaftlichen Zusammenschlusses ... legen müssen, um eine große Armee aufzubauen, die die Modernisierung und das Aufblühen der chinesischen Nation zu ihrer Aufgabe macht. Alle Worte und Taten, die für diesen Zusammenschluß ungünstig sind, sollten am besten unterbleiben.”

In diesem Sinne setzt sich in der KPCH zusehends das 10-Schichtenmodell gegen die bisherige Auffassung von einer Klassengesellschaft durch. Das Verhältnis zum Eigentum spielt dabei keine Rolle mehr sondern Beruf und Einkommen stellen die Kriterien der Schichtzugehörigkeit dar. Folglich gelten Begriffe wie Ausbeutung und Kapitalismus für China als überholt, alle sitzen im selben chinesischen Boot.

Die nationalen Hoffnungen Chinas, “die entwickelten Länder einzuholen und zu überholen”, haben mit der Angliederung Hongkongs und Macaos vor 6 bzw. 4 Jahren weiter Auftrieb bekommen. So bleibt nur noch die Rückkehr Taiwans als letztes Element zur Wiederherstellung Großchinas. Da militärisch an der von den USA garantierten Unabhängigkeit Taiwans nicht zu rütteln ist, geht die Strategie derzeit in die Richtung eines allmählichen ökonomischen Anschlusses, der dann den politischen Weg ebnen soll.

5. Schluß und Ausblick

Der WTO-Beitritt Chinas vom Dezember 2001 wird erhebliche Auswirkungen auf Wirtschaft und soziales Gefüge des Landes haben. Innerhalb von fünf Jahren fallen nichttarifäre Handelshemmnisse und China wird einerseits erleichterten Zugang zu den westlichen Absatzmärkten haben, andererseits werden die eigenen Staatsunternehmen einer wesentlich höheren Binnenkonkurrenz ausgesetzt sein. Die wachsende Verflechtung mit dem weltumspannenden kapitalistischen System zwingt China in Zukunft auch immer mehr in die Gesetzmässigkeiten kapitalistischer Produktionsverhältnisse und lässt den Führern in Peking, wie sie auch immer heißen mögen, zunehmend weniger Spielraum für Lenkung der wirtschaftlichen Entwicklung.

Nach 25 Jahren sogenannter “Reformpolitik” und schöpferischer Anwendung der Prinzipien des Marxismus-Leninismus verspricht die aktuelle Entwicklung Chinas alles andere als eine sozialistische Zukunft.