Die Linke in Bayern
Michael Wendl - Mit Marx und Hilferding gegen Streiks und Gesellschaftsveränderung

Michael Wendl ist als Landessprecher der „Linken“ in Bayern vor ein paar Wochen zurückgetreten. Allerdings ist Wendl immer noch Sprecher des Kreisverbandes der „Linken“ in München. München ist der größte Kreisverband in Bayern.Hier hat Wendl, fanatische sozialdemokratische Seilschaften hinter sich, welche sich an Wendls besonders rechten Positionen nicht stören. Diese Seilschaft besteht zum Teil aus amtierenden ver.di Funktionären und alten Sozialdemokraten. Unter dem Motto der „Einheit“ wird Wendl unterstützt von Nicole Gohlke, ( Mdb- Marx 21) Nicole Fritsche, ( angeblich „Kommunistische Plattform) und ehemaligen Mitgliedern des Arbeiterbundes, welche sich auf ihrer abenteuerlichen politischen Irrfahrt in die „ Linke“ hinein begaben.

Die Positionen Wendls gegen -Arbeitszeitverkürzungen mit vollem Lohnausgleich- gegen einen -einheitlichen Mindestlohn- und seine Unterstützung von -Privatisierungen- gerade im Gesundheitswesen sind bekannt. All dies versucht Wendl stets mit angeblich besonderen Marx Kenntnissen zu rechtfertigen. Dabei schreibt er ziemlich viel und es bereitet Mühe die ellenlangen Texte zu lesen. Wendl ist sowohl schriftlich als auch verbal ein ausgesprochener Langweiler.

Dennoch fand im KV München auf der letzten Kreismitgliederversammlung – nach seinem Rücktritt als Landessprecher- wieder ein Wendl Gedächtnis und Achtungstreffen statt. Michael Wendl rechtfertigte Stundenlang seine im Kern neoliberale Haltung. Diese verbirgt er stets mit passenden oder unpassenden Marx Zitaten. Er geht dabei methodisch wie die Kriegssozialisten der SPD zu Beginn des ersten Weltkriegs vor. Die damalige Zustimmung der Sozialdemokraten zu den Kriegskrediten wurde mit Marx, Engels und Bebel Zitaten gegen den russischen Zarismus legitimiert. Nicht anders Wendl, seine Überzeugung, dass der Kapitalismus höchstens im Sinne Rudolf Hilferdings „organisiert werden kann“ rechtfertigt er mit Marx Zitaten.

Um ein Beispiel zu geben, die Polemik von Marx und Engels, gegen das „eherne Lohngesetz“ und die Forderung von Ferdinand Lassalle, nach „einem gerechten Lohn“ im Kapitalismus ist bekannt. Nachdem Wendl ein Zitat aus dieser gerechtfertigten Polemik von Marx gegen den „gerechten Lohn im Kapitalismus“ vorbringt, missbraucht er Marx indem er ihn zum Kronzeugen im Kampf für einen „einheitlichen Mindestlohn“ macht. Die zitierten Klassiker des Marxismus hätten dem blassen Epigonen Wendl ganz schön die Ohren lang gezogen. Es ist allerdings nichts neues dass sich die theoretischen Feinde des Marxismus, als Marxisten verkleiden. Lenin beschrieb das einst sehr gut.

Aber Wendl hat ja so seine Bedenken was Lenin betrifft. Er lehnt die leninsche Imperialismus und Revolutionstheorie bekanntlich komplett ab. Dies ist seinen schriftlichen Ergüssen zu entnehmen. Wendl argumentiert gegen Lenin gerade in einer Zeit in der die von Lenin beschriebenen zwischenimperialen Differenzen im Rahmen der Weltwirtschaftskrise enorm zunehmen. Der griechische Staat wurde unter Kuratel gestellt, um die Profite und die Kredite von deutschen Banken, sowie von französischen und schweizer Banken auf Kosten der griechischen Arbeiterklasse zu retten, es tobt ein massiver Konkurrenzkampf, um die enger werdenden Märkte.

Jedes nationale Kapital appelliert an seine Arbeiterklasse -ihm im Konkurrenzkampf- durch Lohnverzicht und Sozialabbau beizustehen. All dies geht Michael Wendl am A vorbei. Die tiefste kapitalistische Krise seit 1929 findet im Kopf von Michael Wendl nur im Sinn von Fritz Tarnow statt. Dieser Gewerkschaftsführer stellte 1930 fest: „ Wir müssen der Arzt am Krankenbett des Kapitalismus sein“. Genau auf dieser Schiene befindet sich Wendl mit seiner Theorie den Kapitalismus im Sinne Hilferdings zu verwalten.

Was Wendl nicht begreift

Der Kapitalismus ist nicht kurierbar er muss abgeschafft werden. Der slowenische Philosoph Slavjo Zizek schreibt: „Wir dürfen nicht einfach den Zug der Geschichte mitfahren, wir müssen die Notbremse ziehen bevor wir an die Wand fahren. Das müssen wir uns bewusst machen, es hängt alles von uns ab. Wenn wir die historische Entwicklung einfach so weiterlaufen lassen, dann wird es in einer noch nie dagewesenen sozialen und ökologischen Katastrophe enden. Wir müssen endlich handeln, ohne darauf zu hoffen, dass ein großer Anderer oder die Geschichte auf unserer Seite ist. Niemand ist auf unserer Seite.“

Um es in eine andere Sprache zu übersetzen- Für uns Marxistinnen und Marxisten erschöpft sich die Krise nicht im Rückgang der Wirtschaftsleistung. Diese Krise ist nicht nur eine ökonomische Krise. Es ist eine wirtschaftliche, politische, soziale und ökologische Systemkrise, deren Auswirkungen auf die Lebensverhältnisse der Arbeiterklasse in Deutschland und weltweit erst noch vollständig spürbar werden und die eine neue Periode im Niedergang des Kapitalismus einleitet. Drei apokalyptische Reiter bedrohen die Menschheit- Die ökonomische Krise des Kapitalismus- die ökologische Krise und die rasante Zunahme von Kriegen.

Die Bourgeosie in allen Ländern war von der Krise überrascht und schockiert. Ihr neoliberales Paradigma der Globalisierung und Deregulierung ist zusammen gebrochen. Die Epoche des ‘deregulierten Kapitalismus’ ist zu Ende. Manager bestellten plötzlich beim Dietz Verlag Karl Marx . Der Bischof R. Marx hatte schon vor dem Crash sein Buch "Marx Das Kapital" verfasst. Durch den stärksten Rückgang in der weltweiten Wirtschaftsleistung seit Ende des Zweiten Weltkriegs hat die Bourgeosie die Gefahr für ihr System erkannt und historisch unvergleichliche Maßnahmen zur Rettung des kapitalistischen Wirtschafts- und Finanzsystems ergriffen.

Der Zusammenbruch von Lehman B. war ein entscheidender Wendepunkt im Krisenverlauf. Seitdem haben die Kapitalisten durch ihre Regierungen 14.000 Milliarden Dollar in die Wirtschaft und das Finanzsystem gepumpt, um einen systematischen Zusammenbruch und eine Wiederholung der Großen Depression von 1929 bis 1933 zu verhindern. Das sind 4,7 Prozent des weltweiten Bruttoinlandprodukts (BIP). Dabei haben sie die in den letzten Jahrzehnten dominante Ideologie der Entstaatlichung über Bord geworfen und sind zu einer Form von rechtem Krisen-Keynesianismus übergegangen, der nicht nur zu massiven staatlichen Rettungsaktionen von Banken und Industrieunternehmen und riesigen Konjunkturprogrammen, sondern auch zu Verstaatlichungen von einzelnen Banken und Konzernen geführt hat.

Die SAV schreibt dazu „Die staatlichen Interventionen und das milliardenfache Pumpen von Geld in die Wirtschaft hatten die Wirkung, dass die Krise gedämpft und ein Verlauf ähnlich der Großen Depression erst einmal verhindert wurde. Sie führen aber nicht zu einem Ende der Krise oder einem neuen, sich selbst tragenden, Aufschwung. Im Gegenteil: wie schon der Boom bis zum Ausbruch der Krise auf Pump finanziert war und die Krise nur verzögert und gleichzeitig verschärft hatte, so werden auch die aktuellen Maßnahmen der Kapitalisten die Gefahr eines neuerlichen Abgleitens in eine Rezession und möglicherweise in eine tiefe Depression nicht bannen, sondern wahrscheinlich zu schärferen Krisenprozessen in der Zukunft führen. Der Preis für die Rettung der Weltwirtschaft ist groß: Rekordverschuldung, die zu Rekorddefiziten der öffentlichen Haushalte führt, die wiederum durch Abbau von Sozialleistungen und Löhnen im öffentlichen Dienst (zusammen mit der Zunahme von Arbeitslosigkeit) die Konsummöglichkeiten weiter beschränkt, Gefahr von Inflation und wachsenden Ungleichgewichten in der Weltwirtschaft.

Die Krise hat ihre Ursache nicht in Managementfehlern, unverantwortlichem Handeln von Bänkern, fehlender Regulierung oder Ähnlichem. Ihre tiefere Ursache liegt in der Funktionsweise des kapitalistischen Systems selbst. Deregulierung, Aufblähung der Finanzmärkte etc. waren Folge der tiefer liegenden Profitabilitätskrise des Kapitalismus. Seit der ersten Weltwirtschaftskrise der Nachkriegszeit 1973-75 leidet der Kapitalismus an einem Mangel an profitablen Anlagemöglichkeiten in der so genannten Realwirtschaft. Das hatte zur Folge, dass das Kapital auf die Finanzmärkte drängte, durch Privatisierung neue Profitquellen erschlossen wurden, die Ausbeutung der Arbeiterklasse intensiviert und der Prozess der Globalisierung voran getrieben wurde. Vor allem wurden aber auch riesige Überkapazitäten aufgebaut, die in der jetzigen Krise voll zu Tragen kommen und wurde durch Lohndrückerei und Kürzungen sozialer Leistungen die Nachfrage untergraben.

Der tatsächliche Abbau dieser Überkapazitäten steht noch bevor. Das heißt, dass die Krise bisher ihre historische Aufgabe - die Zerstörung von Kapital zur Schaffung einer Basis für einen neuen Aufschwung - nicht erfüllt hat. Gleichzeitig gibt es eine Reihe weiterer Faktoren, die zu einem erneuten Absturz der Weltwirtschaft führen können. Dazu gehört, dass durch das Pumpen von Geld in die Wirtschaft eine neue Blase entstanden ist, die die Instabilität der Weltwirtschaft nur erhöht hat und jederzeit platzen kann.

Der Anstieg von Aktienkursen und die Bankenprofite der letzten Monate sind deshalb kein Ausdruck einer tatsächlichen Erholung der Wirtschaft. Sie bringen vielmehr den parasitären Charakter des heutigen Kapitalismus und insbesondere des Finanzkapitals zum Ausdruck. Die Banken, die ein entscheidender Auslöser für die Krise waren, verdienen nun an ihrer eigenen Rettung durch die kapitalistischen Staaten. Der Dieb wird vom Opfer des Raubüberfalls ausgezahlt, damit er keinen weiteren Schaden anrichtet.

Eine neuerliche Bankenkrise ist damit aber nicht verhindert, nicht einmal unwahrscheinlicher geworden. Es gibt weiterhin im Weltmaßstab eine riesige Menge fauler Kredite. Die Kreditkartenblase in den USA, die enormen Spekulationen mit Staatsanleihen und Währungen (so genannte Carry Trades) und die Blase der Credit Default Swaps sind nur einige Faktoren, die Auslöser eines neuen Zusammenbruchs sein können. Die Schockwellen, die die Finanzkrise Dubais in die Weltwirtschaft gesendet hat, sind ein Zeichen für die enorme Instabilität.

Die Kapitalisten und ihre Regierungen hoffen sich durch einen einsetzenden Aufschwung vor einer neuen Bankenkrise zu retten. Dafür gibt es aber keine ernstzunehmenden Anzeichen. Die Konzentration im Bankensektor ist vor diesem Hintergrund ein weiterer Krisenfaktor. Joseph Stieglitz, ehemaliger Chefvolkswirt der Weltbank und Nobelpreisträger, sagte dazu: “Die Probleme sind heute größer als im Jahr 2007 vor der Krise. In den USA und vielen weiteren Ländern sind die ‘too-big-to-fail’-Banken (Banken, die aufgrund ihrer Größe eine so genannte Systemrelevanz haben und deshalb ‘zu groß zum Scheitern’ sind) noch größer geworden.”

All dies hat unser angeblicher Marxist -Wendl- nicht begriffen. Statt konkret die Lage zu untersuchen macht er sich geschmückt mit Marx Zitaten daran, den Kapitalismus auf nonkonformistischer Grundlage zu verteidigen. Wendl will am Kapitalismus herumdrücken statt ihn zu beseitigen. All die Forderungen nach Enteignungen und nach einem Systemwechsel im Programm, der Linken gehen ihm am Arsch vorbei. Wendl rechtfertigt den Sozialabbau mit Marx Zitaten, daneben hat er ein großes politisches Vorbild Dieses Vorbild heißt Rudolf Hilferding.

Wendl und Hilferding

Der Herausgeber der Zeitung Vorwärts, Friedrich Stampfer, bezeichnete Hilferding einst als „Meister in der Kunst, die marxistischen Lehren den praktischen Bedürfnissen entsprechend zu adaptieren. Hilferding gilt wegen seiner Herkunft als wichtiger Vertreter des so genannten Austromarxismus. Mitte der 1920er Jahre, nach der Wiedervereinigung von SPD und USPD, wurde er als „führender theoretischer Kopf der Partei“ (SPD) angesehen. Das theoretische Hauptwerk von Hilferding Das Finanzkapital von 1910, welches eine wichtige Quelle für die Imperialismustheorie von Lenin und Bucharin bildete, erwähnt Wendl nur am Rande.

Auf der Homepage der Linken KV München steht ein langer Artikel von Wendl unter dem Titel: „Rudolf Hilferding und die darauf aufbauende Theorie des Organisierten Kapitalismus .“Wendl versteht den Artikel als wichtigen Beitrag zur Programmdiskussion der „Linken“. Da der Artikel nicht als Diskussionsartikel speziell gezeichnet ist entsteht der Eindruck , dass der Artikel die Meinung der Mitglieder irgendwie wiedergibt. Dem ist aber nicht so.

Wendl schreibt in seiner Einleitung: „ Dass ich mich für Hilferding entschieden habe, hängt direkt mit dem zweiten Ziel zusammen. Hilferding versucht zu zeigen, wie sich der Kapitalismus in seiner historischen Entwicklung verändert und wie er sich darin zugleich ökonomisch und politisch
stabilisiert. Er zeigt das von beiden Seiten, sowohl von der Seite des Kapitals, also des industriellen Kapitals und des Bankenkapitals, als auch von Seiten der organisierten Arbeit, also der Arbeiterbewegung. Es bildet sich gerade durch den Einfluss der Arbeiterbewegung spätestens ab 1918/19 eine Art „mixed economy“ heraus, die den Kapitalismus ein Stück weit „zivilisiert“ und eine parlamentarische Demokratie, wie politisch labil diese in der Weimarer Republik auch war, etabliert. Wir haben es mit einer „institutionellen Einhegung“ des Kapitalismus zu tun, einem Prozess, der aus einer Nationen übergreifenden Perspektive von Karl Polanyi („The Great Transformation“) analysiert wurde.“

Der Herr Theoretiker scheint das letzte Jahrhundert mit seinen Revolutionen, Konterrevolutionen und die beiden Weltkriege verschlafen zu haben. Hilferding entwickelte diese Ideen über die „ Zivilisiertheit“ des Kapitalismus Mitte der zwanziger Jahre des vorigen Jahrhunderts. Diesen Theorien folgten Faschismus und Krieg. Die lange Welle des kapitalistischen Aufschwungs seit den fünfziger Jahren des letzten Jahrhunderts hatte seine wesentliche Ursache im zweiten Weltkrieg. Überflüssiges Kapital und überflüssige Arbeitskraft wurde massenhaft vernichtet. Seit 74-75 ist diese lange Welle des Kapitalismus mit Wachstumssteigerungen von 5 bis 6 % pro Jahr definitiv vorbei.

In den siebziger Jahren wurde der Kapitalismus wieder normal und landete seit 2008 in der größten ökonomischen Krise seit 1929. Ausgerechnet in dieser Phase will Wendl den Kapitalismus „institutionell und zivilisiert“ vorfinden. Hegel sagte einmal, „die Geschichte wiederholt sich“ und Marx fügte hinzu, „das eine mal als Tragödie das andere mal als Farce“. Wenn man so will war Hilferding die Tragödie und Wendl ist die lächerliche Farce auf Hilferding. Im Jahr 1926 behauptete Hilferding zurecht: „"Ich meine, daß ich mich in diesem Punkt in kompletter Übereinstimmung mit Karl Marx befinde, dem eine Zusammenbruchstheorie fälschlich zugeschrieben wird. Der zweite Band des ‘Kapital’ zeigt, wie die Produktion selbst auf erweiterter Stufenleiter innerhalb des kapitalistischen Systems möglich ist (...) Er könnte interpretiert werden als eine Lobeshymne auf den Kapitalismus."

Genau diese Lobeshymne auf den Kapitalismus singt Wendl wenn er Klinikprivatisierungen verteidigt. Dabei geht er weit über den Reformisten Hilferding hinaus. Für Hilferding war der Kapitalismus nicht das Ende der Geschichte, wohl aber für Michael Wendl. Wendl schreibt: „Insofern ist ein Rückgriff auf Hilferding und seine Analyse des „Organisierten Kapitalismus“ sinnvoll, weil sie einerseits die strukturellen Veränderungen im modernen Kapitalismus thematisiert, andererseits auch bestimmte Illusionen der politischen Linken über die Veränderbarkeit des kapitalistischen System deutlich macht.“

Ergo der Kapitalismus kann nach Wendl nicht grundlegend verändert werden. Wendl will ihn mitgestalten und ist damit mit Fritz Tarnow dabei, in der Krise des Kapitalismus, den Arzt am Krankenbett des Kapitalismus zu spielen. In der jetzigen Phase ist der „zivilisierte Kapitalismus“ aber nur am Leben zu erhalten, wenn man sich auf das Machbare sprich dem Mittragen des Sozialabbaus positiv bezieht. Letzteres ist keine böswillige Verleumdung von Wendl, denn er spricht nicht von einer momentanen oder mittleren Unveränderbarkeit des Kapitalismus- was falsch wäre- seine Äußerungen sind nur als grundsätzliches Bekenntnis zum Kapitalismus zu deuten.

Gleichzeitig spricht sich Wendl deutlich gegen politische Streiks oder einen Generalstreik hier und jetzt aus: Unser Pseudotheoretiker meint: „Aber auch die Vorstellung aus dem Massenstreik heraus in eine politische Bewegung gegen den Kapitalismus zu kommen (Luxemburg) ist einigermaßen idealistisch.“ Ergo Leute, bemüht euch nicht, jeder Widerstand gegen den Kapitalismus „ist einigermaßen idealistisch“. Herr Wendl wird es schon für euch regeln und organisieren, so wie er es auch im Aufsichtsrat der Röhn Klinik für euch tut.

Im Ernst, die Haltung von Wendl ist in jeder Beziehung mit dem Programmentwurf der „Linken“ unvereinbar. Er ist auch unvereinbar mit grundsätzlichen Stellungnahmen zur „Privatisierung Mindestlohn und Arbeitszeitverkürzung“. Wendl hat an der Spitze des KV München nichts zu suchen. Dieser billige Hilferding Verschnitt schadet der Partei. Auch in München muss Michael Wendl aus seinen politischen Ämtern entfernt werden. Am Besten er tritt wie im Land Bayern selbst zurück, wenn nicht, muss nachgeholfen werden. Seine prokapitalistischen Artikel haben auf der zentralen Website des KV München nichts verloren. Die Artikel die nicht dem Konsens der Partei entsprechen müssen schleunigst entfernt werden.

Max Brym